SOEHNLE SSC Safety Concept

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SOEHNLE SSC Safety Concept wurde als Wort-Bildmarke am 15.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.02.08 #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100360178
Registernummer 302010036017
Internationale Marke Nr. IR1076125, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 15. Juni 2010
Veröffentlichungsdatum 03. September 2010
Eintragungsdatum 30. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist 03. September 2010
Ende Widerspruchsfrist 03. Dezember 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2020

Markeninhaber


56377 Nassau
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch, Massageapparate und -instrumente, Massagegeräte, Massagehandschuhe, Heizdecken für medizinische Zwecke, Heizkissen [elektrisch], für medizinische Zwecke
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2021 202100103211 5f Löschung, Marke geloescht
09. Mai 2014 201400183068 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 2010 201000477735 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Juli 2010 201000437905 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100360178