Die guten Argumente überwiegen Logo (DPMA, 08.06.2010)
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Die Deutsche Marke Die guten Argumente überwiegen wurde als Wort-Bildmarke am 08.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Herzen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100340983 |
| Registernummer | 302010034098 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 15. September 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2020 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Briefpapier, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine (Zeitschriften), Prospekte, Poster, Bücher, Postkarten, Kunden- und Telefonkarten (nicht codiert), Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe oder Karton, Verpackungstüten; Fotografien; Bleistifte, Kugelschreiber, Federhalter, Schreibetuis; Schreibwaren, Schreibnecessaires (Schreibgarnituren); Aufkleber (Papeteriewaren), auch selbstklebend
35
Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Waren- und Dienstleistungspräsentationen im Internet
36
Immobilienwesen, insbesondere Vermietung, Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf für Dritte sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken, einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken
37
Hoch-, Tief- und Ingenieurbauarbeiten für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen, einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Bauarbeiten und Unterhaltung durch Reparaturarbeiten von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 37 enthalten; Vermietung und Vermittlung der Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen
39
Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierungen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, soweit in Klasse 39 enthalten; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen; Vermietung von Schienenwegen sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen
42
Betreiben eine Schienenbahninfrastruktur, nämlich durch technische Überwachung und technische Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich technische Planung und technische Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Erstellung von technischen Gutachten und technischen Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Planung, Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft, zur Lagerung und Verpackung von Gütern, zum Betreiben einer Schieneninfrastruktur, zum Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen; Erstellen von Rechnerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2021 | 202100101012 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2020 | 202000127610 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127610 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000090545 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2015 | 201520086840 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2012 | 201100314075 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. September 2011 | 201000429698 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100340983