302010031692 Logo (DPMA, 16.07.2010)
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Die Deutsche Marke 302010031692 wurde als Bildmarke am 16.07.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100316926 |
| Registernummer | 302010031692 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere von Unternehmen und Kanzleien; Buchführung; Buchprüfung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellung von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erstellung von Steuererklärungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Geschäftsführung für Dritte; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung, insbesondere von Unternehmen und Kanzleien; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
41
Ausbildung und Schulung, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Veranstaltung und Durchführung von Vorträgen (Aus- und Fortbildung), Seminaren und Schulungen, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Erstellung und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Anfertigung von Übersetzungen technischer Texte; Dienstleistungen eines Übersetzers und Dolmetschers; Anfertigung von Übersetzungen von Patentschriften
45
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen eines Patentanwalts; juristische Dienstleistungen eines vor dem Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreters (European Patent Attorney); Dienstleistungen eines Juristen; Dienstleistungen eines Notars; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; juristische Dienstleistungen, insbesondere technische und rechtliche Recherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes; Handel mit Markenrechten; Verwertung von Schutzrechten durch Lizenzvergabe; Verwaltung von Schutzrechten, Erstellung von rechtlichen Gutachten; Erstellung von Schutzrechtsrecherchen; Überwachungsdienstleistungen im gewerblichen Rechtsschutz; juristische Bewertung von Schutzrechten; juristische Ausarbeitung von Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenanmeldungen; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Mediation; Rechtsberatung und -vertretung; Registrierung von Domainnamen [Juristische Dienstleistung]; Schlichtungsdienstleistungen; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwaltung von Urheberrechten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Marken, Patenten, Geschmacks- und Gebrauchsmustern, Urheberrechten, Softwarerechten, Sortenschutz- und Halbleiterschutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2020 | 201900243505 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Oktober 2019 | 201900325265 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juli 2011 | 201100239019 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Mai 2011 | 201000563799 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. November 2010 | 201000461978 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 29. November 2010 | 201000461978 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 29. November 2010 | 201000461978 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 2010 | 201000461978 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100316926