PriMotion

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PriMotion wurde als Wortmarke am 21.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100309911
Registernummer 302010030991
Anmeldedatum 21. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 25. Februar 2011
Eintragungsdatum 21. Januar 2011
Beginn Widerspruchsfrist 25. Februar 2011
Ende Widerspruchsfrist 25. Mai 2011
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Möbelantriebe und Verstelleinrichtungen für Möbel, insbesondere elektromotorische Möbelantriebe und Verstelleinrichtungen für Möbel; elektrisch gesteuerte und einen elektrischen Antrieb aufweisende Verstellgeräte und -apparate für Möbel; elektrische und elektromotorische Stellantriebe für Möbel; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
9 elektrische und elektronische Steuerungen für Möbelantriebe und Verstelleinrichtungen für Möbel; Handschalter und Fernbedienungen für Möbelantriebe; Netzteile, Netzfreischaltgeräte; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
20 Möbel, Sitz-, Liege- und Schlafmöbel, Betten, Bettgestelle; Bettroste, Lattenroste, manuell verstellbare Lattenroste und motorisch verstellbare Lattenroste sowie deren Teile (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Längsholme, Querholme, Federungselemente, insbesondere federnde Latten, sowie vorgefertigte Baueinheiten für die Montage von Lattenrosten; Polster für Möbel, Matratzen; Beschläge für Möbel (nicht aus Metall), insbesondere für Lattenroste; Sitz-, Liege- und Bettsysteme; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), alle vorgenannten Waren aus Kunststoff oder Fasermaterialien oder Schaumstoff oder Holz sowie Kombinationen davon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2023 202200415245 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2019 201900201011 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juni 2016 201620580350 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2011 201100017535 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Januar 2011 201000412423 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100309911