302010030585

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010030585 wurde als Bildmarke am 19.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken #Drei vorherrschende Farben #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100305851
Registernummer 302010030585
Anmeldedatum 19. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2011
Eintragungsdatum 06. Dezember 2010
Beginn Widerspruchsfrist 07. Januar 2011
Ende Widerspruchsfrist 07. April 2011
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
35 Hungerhilfe, Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe, nämlich organisatorische Beratung bei der Organisation, Beschaffung, Lieferung und Verteilung von Nothilfegütern und Überlebensgütern, wie insbesondere Nahrungsmitteln, Medikamenten, Bekleidung, Decken und Zelten; Hungerhilfe, Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe, nämlich Beschaffung (Beschaffungsdienstleistungen für Dritte) von Nothilfegütern und Überlebensgütern, wie insbesondere Nahrungsmitteln, Medikamenten, Bekleidung, Decken und Zelten
36 Veranstaltung von Kollekten zur Hunger- und Katastrophenhilfe; Finanzwesen, nämlich Verwaltung von Spenden; Durchführung und Organisation von Hilfsaktionen, nämlich Sammeln von Spenden für Dritte; Vereinnahmung und Weiterleitung von Spenden, insbesondere für Wohltätigkeitszwecke (soweit in Klasse 36 enthalten)
39 Hungerhilfe, Entwicklungshilfe und Katastrophenhilfe, nämlich Lieferung (Transportdienste) und Verteilung (Transportdienste) von Nothilfegütern und Überlebensgütern, wie insbesondere Nahrungsmitteln, Medikamenten, Bekleidung, Decken und Zelten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2020 201900209519 4 Verlängerung, Verlaengert
30. September 2014 201400349478 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2013 201300059118 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2011 201000647938 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2010 201000417385 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100305851