TV PAD Logo (DPMA, 05/11/2010)
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The German trademark TV PAD was filed as Word and figurative mark on 05/11/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/16/2011.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals containing one or more letters #Series of letters in different dimensions #Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Letters in light-coloured characters on a dark background #Two quadrilaterals, one inside the other
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020100285915 |
| Register number | 302010028591 |
| Application date | May 11, 2010 |
| Publication date | April 15, 2011 |
| Entry date | March 16, 2011 |
| Start of opposition period | April 15, 2011 |
| End of the opposition period | July 15, 2011 |
| Expiration date | May 31, 2020 |
Trademark owner
85774 Unterföhring
DE
Trademark representatives
20095 Hamburg
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form, soweit in Klasse 09 enthalten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Brillengläser, Brillenfassungen; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten)
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Hefte, Bücher, Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Christbaumschmuck; Spielkarten
35
Marketing (Absatzforschung), Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Sales Promotion) für Dritte; Verteilung und/oder Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit) und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken (für Dritte); Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken (für Dritte); Werbung, insbesondere Strategieentwicklung und Kampagnenplanung, Projekt- und Ereignismanagement, nämlich Planung, Ausführungsüberwachung und Durchführung von Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Realisierung von Waren- und Dienstleistungspräsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, zu Informationszwecken in Geschäftsangelegenheiten und zu Verkaufszwecken; Öffentlichkeitsarbeit, nämlich Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Kommunikationsmedien; Marketing; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbe- und/oder gewerbliche Zwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Produktion von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Präsentations- und/oder Verkaufszwecke von Waren und Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet, anderen Onlinediensten und in vergleichbaren Medien; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Konzeption und Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen (ausgenommen für Werbezwecke); Filmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals (Unterhaltung); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen (soweit in Klasse 41 enthalten)
42
technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer (Software); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware, Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen (Software); Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten, Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten; Vermietung von Video- und Bildprogrammen (Software)
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen); Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung von Lizenzverträgen über Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte für andere; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung von Lizenzverträgen über Fernsehübertragungsrechte, insbesondere Rechte für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, wie zum Beispiel von Sportveranstaltungen; Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, wie zum Beispiel von Sportveranstaltungen durch Lizenzvergabe; Vermittlung von Lizenzverträgen über Rechte an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung von Lizenzverträgen über Rechte an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Vermittlung von Lizenzverträgen über Sende-, Weitersende-, audiovisuelle, mechanische und sonstige Nutzungsrechte an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Verwaltung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung von Lizenzverträgen über Rechte an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken; Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 2, 2021 | 202100043990 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| August 9, 2011 | 201100094834 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 16, 2011 | 201000390737 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100285915