CleanPac Logo (DPMA, 07.05.2010)
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Die Deutsche Marke CleanPac wurde als Wort-Bildmarke am 07.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100282495 |
| Registernummer | 302010028249 |
| Internationale Marke | Nr. IR1075341, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. August 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2030 |
Markeninhaber
89081 Ulm
DE
Markenvertreter
71332 Waiblingen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, im Bereich Großverbraucher und für Verpackungszwecke; in Form gebrachte verstärkte Aluminiumfolie zum Grillen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Frischhaltepapiere und -folien aus Kunststoff, Mülleimerbeutel aus Papier oder Kunststoff, Abfallsäcke, Gefrierbeutel, Frühstücksbeutel aus Kunststofffolie, Müllbeutel aus Papier, Müllbeutel aus Maisstärke, Kaffeefilter aus Papier, Butterbrotpapier, Frühstückstüten, Backpapier; Verschlussklemmen aus Kunststoff für Verpackungszwecke
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Verschlussklemmen aus Kunststoff für Verpackungszwecke
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Einweggeschirr aus Papier, Pappe, Kunststoff, Teller, Schalen, Tassen, Becher, Bestecke; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
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Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2021 | 202100266053 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2020 | 201900215641 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Mai 2019 | 201900129939 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2014 | 201400237017 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2011 | 201000489335 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. August 2010 | 201000386621 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100282495