302010027709

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302010027709 wurde als Bildmarke am 06.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100277092
Registernummer 302010027709
Anmeldedatum 06. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 19. November 2010
Eintragungsdatum 19. Oktober 2010
Beginn Widerspruchsfrist 19. November 2010
Ende Widerspruchsfrist 21. Februar 2011
Ablaufdatum 31. Mai 2020

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Laptops (Computer); Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Computersoftware (gespeichert); Spielprogramme für Computer; Computerperipheriegeräte; Mäuse (Datenverarbeitung); Mauspads (Mausmatten); Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Mobiltelefone; Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme) und Tonträger, CD, CD-ROM, DVD, MD, digitale Bild- und Tonträger; elektronische Publikationen (herunterladbar); Zeichentrickfilme; kinematografische Filme (belichtet); Brillen (Optik); Brillenetuis; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Radios; Schutzhelme für den Sport
14 Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Figuren (Statuetten) aus Edelmetall
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Büromaterialien aus Papier; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren); Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften (Magazine); Zeitungen; Kataloge; Broschüren; Prospekte; Rundschreiben; Abreißkalender; Alben; Notizbücher; Einbände (Papier- und Schreibwaren); Postkarten; Anzeigekarten; Glückwunschkarten; Comic-Hefte; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Aufkleber; Stickers aus Papier; Abziehbilder; Bilder; Fahnen, Wimpel aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Formulare, Formblätter; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen, Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Schreibunterlagen; Stempel; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Packpapier; Plakate; Transparente (Papier- und Schreibwaren); Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Malkästen, Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher zum Wegwerfen)
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Mützen; Babywäsche; Babywindelhosen; Babywindeln aus textilem Material; Lätzchen (nicht aus Papier)
28 Spielwaren; Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Scherzartikel; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Babyrasseln
38 Telekommunikation; E-Mail-Dienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Chatlines und Foren; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fotografieren; Erstellen von Fotoreportagen; Aufzeichnung von Videobändern; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Erstellen von Bildreportagen; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Filmverleih; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckererzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Partyplanung (Unterhaltung); Produktion von Shows; Rundfunkunterhaltung; Synchronisation; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Vermietung von Tonaufnahmen; Veröffentlichung von Büchern; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2021 202100042813 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juni 2014 201400242170 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2011 201000579990 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Februar 2011 201100065440 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2011 201100049394 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2010 201000389448 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100277092