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Die Deutsche Marke Betze wurde als Wortmarke am 03.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100265493 |
| Registernummer | 302010026549 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. September 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2030 |
Markeninhaber
67663 Kaiserslautern
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juni 2022 | 202200206713 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2022 | 202200114433 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2019 | 201900210918 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2019 | 201900015432 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2018 | 201800368481 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2018 | 201800353463 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. März 2012 | 201100171902 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 24. Oktober 2011 | 201100171902 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 18. Mai 2011 | 201000382878 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100265493