302010025564

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010025564 wurde als 3-D-Marke am 28.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Fläschchen mit vertikalen, horizontalen oder anderen Rippen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 16. Februar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 3020100255641
Registernummer 302010025564
Anmeldedatum 28. April 2010
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2010
Eintragungsdatum 23. November 2010
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2010
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2011
Ablaufdatum 30. April 2030

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 5 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und nichtmedizinische Zwecke und Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 5 enthalten; Erfrischungsmittel nach körperlicher Anstrengung, nach Arbeit, Sport und/oder Wanderung in flüssiger Form zum Ausgleich eines erhöhten Mineralstoffbedarfes (für medizinische Zwecke); Babykost; medizinische Diätetika auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Mineralwässer, Quellwässer, Tafelwässer, alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Fruchtsirupe, Gemüsesäfte (Getränke), Gemüsenektare, Gemüsetrunke, Erfrischungsgetränke, insbesondere Fruchtsaftgetränke, Limonaden, Brausen, Mineralgetränke, aromatisierte Mineralwässer, fruchtsaftversetzte Mineralwässer, vorgenannte Getränke als diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Glasbehälter, Verpackungen aus Glas (soweit in Klasse 21 enthalten); Papier- und Plastikbecher; Flaschen (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Kühlflaschen, Isolierflaschen und Kunststoffflaschen; Flakons, nicht aus Edelmetall; Karaffen
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Quellwässer, Tafelwässer, Fruchtnektare, Fruchtsirupe, alkoholfreie Getränke mit Teezusatz, Gemüsesäfte (Getränke), Gemüsenektare, Gemüsetrunke, alkoholfreie Erfrischungsgetränke, insbesondere Limonaden, Brausen, Mineralgetränke, aromatisierte Mineralwässer, fruchtsaftversetzte Mineralwässer; alle vorgenannten Getränke auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke und nicht zur Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse und Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke und nicht zur Gesundheitspflege als alkoholfreie Getränke unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; isotonische Getränke; Molkegetränke; Sorbets (Getränke)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2024 202400037337 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2020 201900214232 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Mai 2015 201520024235 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2014 201400377449 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2014 201400218598 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2014 201400055370 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2011 201000628681 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2010 201000376550 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100255641