Rubin

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Rubin wurde als Wortmarke am 15.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100230304
Registernummer 302010023030
Anmeldedatum 15. April 2010
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2011
Eintragungsdatum 20. September 2011
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2011
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2012
Ablaufdatum 30. April 2030

Markeninhaber


30938 Burgwedel
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Düngemittel, insbesondere Pflanzendüngestäbchen, Pflanzendünger; Blumendünger; chemische Lederrauffrischungsmittel, insbesondere Lederpflegemittel; chemische Imprägnierungsmittel für Leder, Schuhe und Textilien, insbesondere Imprägnierungsspray und Imprägnierungscreme
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4 Dochte für Beleuchtungszwecke; Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette), insbesondere Lederpflegemittel
5 Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Silberfischchenköder und Mottenfallen; Fungizide, Herbizide; Insektenvertreibungsmittel, Insektenvernichtungsmittel, insbesondere Insektensprays; Fliegenfänger (Klebestreifen), Ameisenköder, Fenster-Fliegenstreifen, Mottenschutzpapier
6 Aluminiumfolien, insbesondere zur Verwendung im Haushalt und für Verpackungszwecke
7 Staubsaugerbeutel
8 handbetätigte Handwerkzeuge und handbetätigte Geräte für Haus und Garten (soweit in Klasse 8 enthalten), insbesondere Schraubenzieher; Sprühgeräte für Insektizide, Mittel zur Schädlingsbekämpfung und Desinfektionsmittel (handbetätigt)
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Batterien; LEDs, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Anzeigegeräte für Gießwasserstand (Wasserstandsanzeiger)
11 Beleuchtungskörper (Lampen), insbesondere Glühbirnen, Kerzenlampen, Energiesparlampen, Halogenlampen; Filterkartuschen für Wasserfiltriergeräte; Reflektoren für Lampen
16 Frischhaltepapiere und -folien aus Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Müllbeutel, Müllsäcke, Gefrierbeutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Haushaltstücher aus Papier, Papier-Kaffeefilter, Eiswürfelbeutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Crushed Ice Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Papier-Teefilter; Butterbrotpapier; Backpapier, Zugbänder (aus Kunststoff für Verpackungszwecke) zum Schließen von Beuteln und Säcken; Papiermüllbeutel; Frischhaltebeutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke
21 Fallen für Insekten oder Mäuse oder Ratten; Gießkannen; Kerzenleuchter oder Kerzenständer (nicht aus Edelmetall); handbetätigte Sprüher für Duftstoffe (Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Backformen; Schuhputzgeräte (nicht elektrisch), insbesondere Schuhputzschwämme, Schuhputztücher, Schuhbürsten; Aluminiumformen (Küchenartikel); Aromaklemmen (Verpackungsklemmen für Haushaltszwecke), Verpackungsklemmen für Haushaltszwecke
22 Seile, Schnüre (Bindfäden), Bänder zum Binden, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2020 201900220002 4 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2018 201800278269 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2015 201520181358 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2015 201100317935 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
14. Februar 2012 201100317935 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
20. September 2011 201000343763 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100230304