302010020907

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302010020907 wurde als Bildmarke am 08.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schmetterlinge #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100209070
Registernummer 302010020907
Internationale Marke Nr. IR1103736, 22. November 2024
Anmeldedatum 08. April 2010
Veröffentlichungsdatum 24. September 2010
Eintragungsdatum 23. August 2010
Beginn Widerspruchsfrist 24. September 2010
Ende Widerspruchsfrist 24. Dezember 2010
Ablaufdatum 30. April 2020

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere für den Intimbereich; Abschminkmittel, Gläsertücher; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen, mit Seifen, mit Wasch- oder Putzmitteln, mit Ölen oder mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, vorgenannte Tücher insbesondere zur Pflege des Intimbereichs; Watte, Wattestäbchen, Wattebällchen, Wattepads, jeweils für kosmetische Zwecke
5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Windeln für Inkontinente, Inkontinenzhosen; Slipeinlagen (Hygieneartikel), Damenbinden, Monatshöschen, Menstruationstampons, Einmalslips, Stilleinlagen; Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen, insbesondere für den Intimbereich; Watte für medizinische Zwecke; Tampons
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abschminktücher, Windeln, Babywindeln, Babyhöschenwindeln, Lätzchen, Gesichtstücher, Handtücher, Küchenrollen, Küchentücher, Servietten, Tücher, insbesondere Taschentücher, Tüten, Tischdecken, Tischtücher, Tischwäsche, Toilettenpapier, Toilett issue, Untersetzer, Windeleinlagen; sämtliche vorgenannten Waren aus Papier und/oder Zellulose
21 Bodenwischtücher, Möbelwischtücher, Putztücher, Reinigungstücher, Staubtücher
25 Windelhosen für Babys und Erwachsene; Einmal-Unterhosen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2021 202100005760 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2019 201900251891 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2018 201800223363 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014 201400202776 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2011 201000509891 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. August 2010 201000336975 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100209070