JAY

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische und ärztliche Apparate, orthopädische Artikel; Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Gehwagen und Gehhilfen für Körperbehinderte, Gehbänke, Krücken und Teile dafür, Gehstöcke für medizinische Zwecke; Möbel zur Unterstützung von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen in Bad und Toilette, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in die Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe, Greifstangen und –pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Nachtstühle, Toilettensitzerhöhungen und –befestigungsrahmen, Toilettenrandeinfassungen; Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken, medizinische Kissen und Bettkeile, Bett- und Sitzerhöhungen, höhenverstellbare Tische für Körperbehinderte, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens oder einer halbsitzenden Haltung, Patientenhebe und -bewegungsgeräte; Hebevorrichtungen für Körperbehinderte; Hebestühle für Körperbehinderte; Sitzkissen, Polsterungen, Sitze, Rückenlehnen und Matratzen für medizinische Zwecke; Druckausgleichskissenbezüge, -polster und –beutel gefüllt mit fliesfähigem Material für medizinische Zwecke; Anzieh- und Mobilitätshilfen; Möbel und Haushaltsgegenstände, angepasst für den Gebrauch durch ältere Menschen, Kranke oder Körperbehinderte; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren

12 Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte oder körperbehinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Körperbehinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze und Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- und motorbetriebenen Fahrzeugen zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren

18 Spazierstöcke und Gehstöcke; Zwingen für Spazierstöcke und Gehstöcke; Bergstöcke und Hirtenstäbe; faltbare Gehstöcke; Reisestöcke (mit Sitz) und Gehstocksitze; faltbare Sitzstöcke; Stöcke für medizinische Zwecke; Gehstockgriffe; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100203986
Registernummer	302010020398
Internationale Marke	Nr. IR1078147, 06. November 2024

Anmeldedatum	10. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum	09. Juli 2010
Eintragungsdatum	08. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist	09. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist	11. Oktober 2010
Ablaufdatum	31. Mai 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2021	202100042187	5f	Löschung, Marke geloescht
11. März 2019	201900070985	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012	201200156395	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2010	201000416753	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. August 2010	201000505617	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Juni 2010	201000379681	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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