EQ 8

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EQ 8 wurde als Wortmarke am 31.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100194022
Registernummer 302010019402
Internationale Marke Nr. IR1055976, 08. September 2024
Anmeldedatum 31. März 2010
Veröffentlichungsdatum 11. Juni 2010
Eintragungsdatum 07. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 11. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 13. September 2010
Ablaufdatum 31. März 2030

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9 elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, wie Bürsten (styling), Lockenstäbe, Lockenbürsten (styling), Haarformer, -styler und -glätter; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11 Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Oktober 2019 201900200772 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2015 201500088881 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2012 201200053792 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. Oktober 2010 201000377854 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Mai 2010 201000327033 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100194022