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Die Deutsche Marke JAY wurde als Wortmarke am 28.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100170158 |
| Registernummer | 302010017015 |
| Internationale Marke | Nr. IR1074895, 28. August 2024 |
| Anmeldedatum | 28. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juli 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 30. April 2020 |
Markeninhaber
69254 Malsch
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische und ärztliche Apparate, orthopädische Artikel; Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Gehbänke, Krücken und Teile dafür, Gehstöcke für medizinische Zwecke; Möbel zur Unterstützung von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen in Bad und Toilette, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in die Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe, Greifstangen und –pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Nachtstühle, Toilettensitzerhöhungen und –befestigungsrahmen, Toilettenrandeinfassungen; Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken, medizinische Kissen und Bettkeile, Bett- und Sitzerhöhungen, höhenverstellbare Tische für Körperbehinderte, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens oder einer halbsitzenden Haltung, Patientenhebe und -bewegungsgeräte; Hebevorrichtungen für Körperbehinderte; Hebestühle für Körperbehinderte; Sitzkissen, Polsterungen, Sitze, Rückenlehnen und Matratzen für medizinische Zwecke; Druckausgleichskissenbezüge, -polster und –beutel gefüllt mit fliesfähigem Material für medizinische Zwecke; Anzieh- und Mobilitätshilfen; Möbel und Haushaltsgegenstände, angepasst für den Gebrauch durch ältere Menschen, Kranke oder Körperbehinderte; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte oder körperbehinderte Menschen; Gehwagen und Gehhilfen (Rollatoren) für Körperbehinderte; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Körperbehinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze und Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- und motorbetriebenen Fahrzeugen zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Spazierstöcke und Gehstöcke; Zwingen für Spazierstöcke und Gehstöcke; Bergstöcke und Hirtenstäbe; faltbare Gehstöcke; Reisestöcke (mit Sitz) und Gehstocksitze; faltbare Sitzstöcke; Stöcke für medizinische Zwecke; Gehstockgriffe; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2021 | 202100005615 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. März 2019 | 201900070980 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2012 | 201200156328 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2011 | 201100206939 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juni 2011 | 201000351819 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100170158