REGIS schafft Spielraum Logo (DPMA, 03/16/2010)
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The German trademark REGIS schafft Spielraum was filed as Word and figurative mark on 03/16/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/05/2010.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Squares #Three predominant colours #Letters surmounted by a sign of disproportionate size #Lines or bands forming an angle #Series of letters in different dimensions
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020100159758 |
| Register number | 302010015975 |
| Application date | March 16, 2010 |
| Publication date | December 10, 2010 |
| Entry date | November 5, 2010 |
| Start of opposition period | December 10, 2010 |
| End of the opposition period | March 10, 2011 |
| Expiration date | March 31, 2020 |
Trademark owner
53501 Grafschaft
DE
Trademark representatives
53113 Bonn
DE
goods and services
9
Büromaschinen, nämlich Rechenmaschinen, Kopiergeräte; Computer; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen für die elektronische Datenverarbeitung zur Aufzeichnung, Übertragung, Weitergabe, Wiedergabe, Umwandlung, Verarbeitung, Speicherung, Eingabe und Ausgabe von Daten, Texten, Sprache, Ton, Signalen und/oder Bild; digitale Datenspeicher, Datenträger und sonstige Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere in Form von Lochkarten, Disketten, Magnetbändern, Magnetplatten und zum optischen Lesen codierter Informationsträger; auf Datenträger gespeicherte Programme, insbesondere mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Computersoftware und Computerprogramme (gespeichert); Computerperipheriegeräte, nämlich Datenein-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Terminals, Plotter; Röntgenfilmtaschen; Einrichtungen und Gerätschaften für Registratur- und Karteizwecke, nämlich Kassetten, Schachteln, Kästen und Boxen mit oder ohne Einschübe, ausschließlich für die Ablage von Microfilmen und/oder EDV-Datenträgern; vertikale und/oder laterale Registraturbehältnisse für die Ablage von Microfilmen und EDV-Datenträgern; Systemregistraturen sowie deren einzelne Bestandteile, bestehend aus Organisations- und Ablagemitteln (ausgenommen Möbel) für die Aufnahme und/oder Ablage von Microfilmen und EDV-Datenträgern, insbesondere Ablagekästen, Ablagekörbe und Ablageordner; an elektronische Datenträger angepasste Ablagen; EDV-Büroartikel, nämlich Aufbewahrungseinrichtungen für Datenträger, Einbände für elektronische Datenträger, elektronische Daten-Archivdosen; Bildschirmträger; elektronische Notizbücher
16
Büro- und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Registraturwaren, nämlich Ordner, auch Briefordner aus Pappe und Kunststoff, Formblattordner, Lochloseordner aus Pappe und Kunststoff, Aktenplanordner, Sammelordner für die Sichthaltung von Karten und Blättern, Hängeordner und -mappen sowie Ordner mit Mechaniken, Schnellhefter aus Karton und Plastik, Klemmhefter aus Pappe und Kunststoff, Schriftgutmappen, Hängeablagen, Mappensammler in Form offener, geschlossener oder teilweise geschlossener, beweglich in Schienen aufgehängter oder stehend in Schränken, Regalen, Schreibtischen untergebrachter Behälter (soweit in Klasse 16 enthalten) zur Aufnahme von Schriftgutmappen und Schriftgutschnellheftern, Hängeregistraturkästen, Schriftgutbehälter, Pendelablagen, insbesondere Pendel-Hefter, Ordner, Taschen, Mappen; Hängeregistraturen, Karteikarten, Karteikästen, Karteisysteme im Wesentlichen bestehend aus Schriftgutbehältern (soweit in Klasse 16 enthalten) mit an der Oberkante aufgedruckten seitlichen Organisationstabellen, Alphabet, Terminen, Wiedervorlagen und anderen sich ändernden Angaben sowie deren Teile, nämlich eine dort anbringbare Hängeschiene, auf welcher seitlich verschiebbar Schiebesignale und/oder Vollsichtreiter verschiebbar sind und in Nocken für eine Staffelung einrastbar, auch mit Vorlageplättchen zur farbigen Kennzeichnung der Vollsichtreiter oder mit aufgebrachten Selbstklebereitern, auch mit in den Schriftgutbehältern angeordneten bedruckten Personalakten-Aufteilern mit Leitkarten, Trennblättern, insbesondere mit Heftvorrichtung, Aktenplan mit Such- bzw. Stichwortverzeichnis und/oder Register; Karteiblätter, in Sammelordnern für die Sichthaltung von Karten und Blättern zur Verwendung kommende Karten, Blätter und Register (bedruckt und unbedruckt), Zwischenhefter, Merk- und Karteireiter (soweit in Klasse 16 enthalten); Einrichtungen und Gerätschaften für Registratur- und Karteizwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Kassetten, Schachteln, Kästen und Boxen mit oder ohne Einschübe, ausschließlich für die Ablage von Schriftgut, Schriftgutmappen und -heftern; Rahmen, Gestelle, Kassetten, Schachteln, Kästen und Boxen zur Aufnahme von vertikalen und/oder lateralen Hängeregistraturen (soweit in Klasse 16 enthalten); vertikale und/oder laterale Registraturbehältnisse (soweit in Klasse 16 enthalten) für die Ablage von Schriftgut, Schriftgutmappen und -heftern; Systemregistraturen sowie deren einzelne Bestandteile, bestehend aus Organisations- und Ablagemitteln (ausgenommen Möbel) für die Aufnahme und/oder Ablage von Schriftgut, insbesondere Ablagekästen, Ablagekörbe und Ablageordner, soweit in Klasse 16 enthalten; Ablageeinrichtungen (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Sichtablagen, Archivablagen, Archivkartons, Fototaschen, Einstellmappen, Sammler, Zeichnungsablagen, Ablagekästen, Ablagekörbe, Ablageordner; Druckereierzeugnisse, insbesondere Formulare, Geschäftsbücher, Buchstaben- und Zahlenregister, Unterschriftsmappen, Druckschriften für Buchhaltung, nämlich Kassenbücher und Kontoblätter, Schildchen sowie Buchstaben und Zahlen aus Papier, Pappe, Kunststoff und Metall (Büroartikel) für Registraturen zur Signierung von Schriftgutbehältnissen auch mit Beklebematerial, Schreib-, Mal-, Zeichen- und Modellierwaren, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllhalter und deren Teile; Schilder aus Papier oder Kunststoff (Büroartikel), insbesondere auf den Rücken von Ordnern oder auf sonstige Ablageeinrichtungen aufklebbare Beschriftungsschilder; Kontrolltafeln für die Überwachung der aus der Registratur entnommenen Schriftgutbehälter, Leittafeln, Alben, Planungs- und Konferenzausstattung, nämlich Flip-Charts mit magnetischer Schreibfläche, Drehtafeln, Weißwandtafeln, Pinnwand, Plantafeln; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Waren für Schreibtischgarnituren, insbesondere Schreibunterlagen aus Leder, Kunststoff, Gummi oder anderen Stoffen, Buchstützen, Briefablagen, Tischabroller für Klebebandrollen, Stiftebecher, Telefonregister, Aufbewahrungsbehälter für Schreibgeräte, Zettelkästen, Briefordner, Briefbestecke, Schreibgerätebehälter, Briefhalter, Haftnotizzettel, Infobücher und -blocks, Durchschreibbücher, Angebotsmappen, Formularhalter, Manuskripthalter, Briefständer, Memo- und Briefbehälter (Büroartikel); Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Sortierreck, Wandsortierreck, Sortierständer, Telefonbücherreck; Abheftmechaniken (Büroartikel) zur Aufnahme von Schriftgut, Pultordner, Archivtüten und -schachteln; Briefkörbe; Briefordner aus Pappe und Kunststoff, Locher, Heftgeräte, Heftklammern, Löscher (Löschpapier), Bleistiftanspitzer, Brieföffner, Papierkörbe, Kalender aus Papier und Pappe, Holz, Metall oder Kunststoff; Klebebänder aus Papier oder Kunststoff für Bürozwecke; Papierwaren ausschließlich für Bürozwecke und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Hüllen (Papier- und Schreibwaren), Trennblätter sowie Trennblattsätze; Büromaschinen, nämlich elektrische oder nicht elektrische Schreibmaschinen, Frankiermaschinen (Bürogeräte), Brieföffnungsmaschinen (Bürogeräte); alle vorgenannten Waren außer Waren aus Papier und/oder Zellulose für Haushalts-, sanitäre und kosmetische Zwecke
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Büro- und Kontormöbel, insbesondere Sitzmöbel, Schreibtische, Stehpulte, Schreibmaschinentische, Schränke, auch Wandschränke, Beistellschränke, Karteischränke, Flügeltürschränke, Rollladenschränke, Schubladenschränke, Türenschränke, Zeichnungsschränke sowie Registratur- und Aktenschränke, insbesondere aus Stahl, Papierkorbboxen, Ablage- und Transporttische, Stahleinlegeböden, Schubladen- und Sortiersysteme (als Teile von Möbeln), im Wesentlichen bestehend aus einer Hängeregistratur, einer Hängeablage und Schriftgutbehältern, insbesondere Hängeheftern, Personalakten- oder Kreditaktenheftern, oder aus Hängesammlern mit Einstellmappen oder bestehend aus in behälterähnlichen Sammlern vertikal oder lateral abgestellten Mappen, mit auf der Ober- oder Seitenkante der Mappe oder der Oberkante und/oder Hängeschiene des Schriftgutbehälters angeordneten Schiebesignalen und/oder Vollsichtreitern, welche dort seitlich oder in der Höhe verschiebbar sind sowie in Nocken zu ihrer Staffelung einrastbar, auch mit Vorlageplättchen zur farbigen Kennzeichnung der Vollsichtreiter, auch mit an der Seite- oder Oberkante der Mappen und Schriftgutbehälter aufgedruckten länglichen Organisationstabellen, wie einem Alphabet, Terminen, Wiedervorlagen und anderen sich ändernden Angaben, auch mit außerhalb an den Mappen oder den Schriftgutbehältern angeordneten Selbstklebereitern und/oder in diesen angeordneten bedruckten Personalakten-Aufteilern mit Leitkarten, Trennblättern, insbesondere mit Heftvorrichtung oder Register, auch mit Querrollenschränken und Vertikal-Hängeregistratur-Schränken für vorstehendes Hängeregistratur-Sortiersystem; Schubladen und Schubladensets, Einsatzkästen (Möbelteile), Rollwagen (fahrbare Möbel) mit Ablagen oder Einsatzkästen, Hängemappengestelle aus Metall (Möbel), Rollwagen (fahrbare Möbel) für elektronische Datenträger und Einbände sowie Archivdosen und Diskettenboxen, Computer- und Druckertische, Terminaltische, Aktenständer, Schrankwände, Regale; Telefon-Schranksäulen (Möbelstücke)
35
organisatorische, betriebswirtschaftliche und/oder Unternehmensberatung bezüglich der Organisation und Systematisierung der Datenverwaltung und Datenverarbeitung für Dritte, insbesondere im Rahmen der Aktenverwaltung oder zu Registraturzwecken mittels elektronischer Datenverarbeitung
42
Entwicklung, Aktualisierung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung sowie von Computersoftware; Installation und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung sowie von Computersoftware; EDV-Beratung, nämlich Organisation und Beratung für Dritte im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung, insbesondere im Rahmen der derartigen Aktenverwaltung oder zu derartigen Registraturzwecken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 1, 2020 | 202000391339 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| April 26, 2012 | 201000605205 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| April 2, 2012 | 201200101291 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| April 5, 2011 | 201000605205 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| November 5, 2010 | 201000298166 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100159758