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Die Deutsche Marke NOT 320 wurde als Wortmarke am 13.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100153687 |
| Registernummer | 302010015368 |
| Internationale Marke | Nr. IR1061421, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2020 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schlösser (nicht elektrische) aus Metall; Schilder, insbesondere Hinweisschilder, aus Metall; Signalanlagen, nichtleuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Signaltafeln, nichtleuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türschließer aus Metall (nicht elektrische); Türöffner (nicht elektrische) aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türgriffe aus Metall; Paniktürgriffe und -stangen (Push- und Panicbars) aus Metall
7
Stellantriebe (Motoren) und elektrische Antriebe für das Öffnen und Schließen von Türen (ausgenommen für Fahrzeuge) und Toren
9
elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; elektrische und elektronische Schlösser; selbstverriegelnde Panikschlösser (elektrisch), Motorschlösser (elektrisch), Drückersperrschlösser (elektrisch); elektrische Türöffner; Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; elektrische und elektronische Flucht- und Rettungswegsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Zutrittskontrollsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); Überwachungseinrichtungen in Flucht- und Rettungswegen, im Wesentlichen bestehend aus elektronischen Eintürenzentralen und/oder Mehrtürenzentralen, insbesondere mit Mehrtürterminal; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; Blitzlampe als Warnleuchte, Sirene, Nottaster (elektrische), Schlüsseltaster (elektrische); optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Beleuchtungseinrichtungen als leuchtende Signaltafeln, Panikbeleuchtungen als leuchtende Signallampen, Leuchtschilder; optische Lampen, Blinker (Lichtsignale); Signalgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Alarmgeräte; Summer; Tastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten; Platinen; Telekommunikationsgeräte; Empfangsgeräte (Ton und Bild); Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Kartenleseterminals und Kartenlesegeräte; Karten, magnetische, insbesondere magnetische Identifikationskarten; Anzeigegeräte (elektrische und elektronische); Zeiterfassungsgeräte; Drähte (Elektro-, Magnet- und Telefondrähte); Elektrokabel; Gehäuse für elektrische und elektronische Flucht- und Rettungswege- und Zutrittskontrollsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten
11
Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
16
Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Behältnisse (soweit in Kl. 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Kl. 16 enthalten
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Signalanlagen und Signaltafeln, jeweils nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
20
Anschlagtafeln; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türgriffe, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Paniktürgriffe und -stangen (Push- und Panicbars), nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schlösser, nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren und automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen sowie Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten für Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern, Rauch- und Wärmeabzugsgeräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern; Montage von automatischen Türantrieben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2020 | 202000392093 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. November 2010 | 201000425739 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Juni 2010 | 201000294251 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100153687