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Die Deutsche Marke TCD 3.6 L4 wurde als Wortmarke am 12.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100146826 |
| Registernummer | 302010014682 |
| Anmeldedatum | 12. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 31. März 2030 |
Markeninhaber
51149 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren, mit biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybridmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instand gesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge); Bauteile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Schiffen und Booten, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren mit insbesondere biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybrid- und Gasmotoren
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elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und Datenspeicher und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Maschinensteuerung, Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Fahrzeuge
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Teile von Landfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren mit insbesondere biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybrid- und Gasmotoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2020 | 201900212976 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. März 2011 | 201000568808 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Oktober 2010 | 201000292560 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100146826