302010009319 Logo (DPMA, 15.02.2010)
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Die Deutsche Marke 302010009319 wurde als Bildmarke am 15.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fische, Tiere von fischähnlicher Form #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Drei vorherrschende Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100093196 |
| Registernummer | 302010009319 |
| Internationale Marke | Nr. IR1052566, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
Sachseln
CH
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aus pflanzlichen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung
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aus pflanzlichen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiß für Nahrungszwecke; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im Wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süßspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke
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Fruchtriegel, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und Zerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snackprodukte auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Eiweißen, Fetten und Fettsäuren; Konditorwaren, Teigwaren; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Desserts und Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, im Wesentlichen bestehend aus Zerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschließlich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2020 | 201900209744 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Juli 2015 | 201520152794 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2013 | 201200348230 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2012 | 201000261350 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100093196