CombiCube

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CombiCube wurde als Wortmarke am 15.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100091967
Registernummer 302010009196
Anmeldedatum 15. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum 08. Oktober 2010
Eintragungsdatum 07. September 2010
Beginn Widerspruchsfrist 08. Oktober 2010
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 2011
Ablaufdatum 28. Februar 2030

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Bottiche aus Metall; Behälter (Tanks) aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall, insbesondere für Getränke; Maischebottiche aus Metall für die Bierherstellung; Läuterbottiche aus Metall für die Bierherstellung; Whirlpools für die Bierherstellung (soweit in Klasse 6 enthalten); Tanks aus Metall zur Lagerung von Flüssigkeiten; Gärtanks aus Metall
7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Sudhäuser und Molkereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Karbonisier- und Mischapparate (Maschinen), insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere von Flaschen, Spritz- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; aus den vorstehenden Maschinen bestehende Anlagen; Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile), Maschinengehäuse, Motoren und Ventile (Maschinenteile); Maschinen und deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) für Sudhäuser; Rührwerke für die Bierherstellung; Venturi-Düsen (Maschinenteile); Aufhackmesser für die Bierherstellung (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte zum Mischen von Flüssigkeiten; maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Getränkeindustrie zur Trennung von unedlen Aromastoffen aus Flüssigkeiten
11 Dampferzeugungsanlagen, nicht zur Behandlung von Speisen für Großküchen; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Filteranlagen (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Würzefilter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Keramikfilter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Kochapparate und -anlagen, nicht zur Behandlung von Speißen für Großküchen; Kochgeräte (elektrisch), nicht zur Behandlung von Speisen für Großküchen; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke, nicht zur Behandlung von Speisen für Großküchen; Brenner; Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen; Destillierapparate für Getränke; Fermenter (soweit in Klasse 11 enthalten); Anlagen zur Hefezucht, insbesondere für Getränke (soweit in Klasse 11 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2020 201900210376 4 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2020 202000073812 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. September 2016 201620679384 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063457 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2011 201100338537 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Oktober 2011 201000534583 8e Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
05. September 2011 201100302872 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. April 2011 201000534583 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
09. Februar 2011 201000534583 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. September 2010 201000262054 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100091967