302010006469

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010006469 wurde als Bildmarke am 02.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Kröten, Frösche, Kaulquappen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100064692
Registernummer 302010006469
Anmeldedatum 02. Februar 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2010
Eintragungsdatum 07. April 2010
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2010
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2010
Ablaufdatum 28. Februar 2030

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kakao; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Zuckerwaren; Schokoladenwaren
32 alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2021 202100017980 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2019 201900211587 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2010 201000322904 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. April 2010 201000047455 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100064692