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Die Deutsche Marke SpO2stik wurde als Wortmarke am 02.02.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100064560 |
| Registernummer | 302010006456 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
97688 Bad Kissingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Umwandlung eines Luftdrucksignals in ein analoges Spannungssignal (Druckwandler); USB (Universal-Serial-Bus)-Datenverarbeitungsgeräte mit integriertem Druckwandler
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medizinische Instrumente und Apparate, insbesondere medizinische Messgeräte, nämlich Apparate zur Messung von Vitaldaten und zur Messung der Lungenfunktion, Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, Strömungssensoren für die Lungenfunktionsdiagnostik, Spirometer, Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs sowie Puls-Oximeter und Oximetriesensoren, Apparate (Teile von medizinischen Messgeräten) zur Umwandlung eines Luftdrucksignals in ein analoges Spannungssignal (Druckwandler) und Apparate (Teile von medizinischen Messgeräten) zur Umwandlung eines analogen Spannungssignals in ein digitales Signal (jeweils soweit in Klasse 10 enthalten); USB-Geräte als medizinische Messgeräte zur Messung von Vitaldaten, zur Messung der Lungenfunktion durch Fluss-Volumen-Messung, zur Messung des Blutsauerstoffs sowie zur Messung pulsoximetrischer Daten
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wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken; Entwurf und Entwicklung von USB-Speichermedien bzw. USB-Geräten zur Messung von Vitaldaten, zur Messung der Lungenfunktion durch Fluss-Volumen-Messung, zur Messung des Blutsauerstoffs sowie zur Messung pulsoximetrischer Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Generierung, Verwaltung, Auswertung und Interpretation von Daten, die erfasst wurden durch Geräte zur Messung von Vitaldaten, durch Geräte zur Messung der Lungenfunktion, durch Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, durch Spirometer, durch Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs sowie durch Puls-Oximeter und durch Oximetriesensoren; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Darstellung von medizinischen Messdaten, insbesondere Patientenmessdaten, und zur Schaffung von Benutzeroberflächen (Benutzer-Interfaces); Entwurf, Entwicklung und Pflege von Computersoftware zum Aufbau von wissenschaftlichen Datenbanken; elektronische Speicherung von medizinischen Messdaten, die erfasst wurden durch Geräte zur Messung von Vitaldaten, durch Geräte zur Messung der Lungenfunktion, durch Geräte zur Fluss-Volumen-Messung, durch Spirometer, durch Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs sowie durch Puls-Oximeter und durch Oximetriesensoren; wissenschaftliche Analyse von medizinischen Messdaten, die (insbesondere in Computerdatenbanken) erfasst wurden durch Geräte zur Messung des Blutsauerstoffs sowie durch Puls-Oximeter und durch Oximetriesensoren; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 ausschließlich im Zusammenhang mit Lungenfunktionsdiagnostik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2019 | 201900137766 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Mai 2017 | 201700149982 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2012 | 201000498438 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 26. Oktober 2012 | 201200355019 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. Januar 2011 | 201000498438 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 11. August 2010 | 201000040999 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100064560