ALPHADRIVE

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ALPHADRIVE wurde als Wortmarke am 29.01.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100060824
Registernummer 302010006082
Anmeldedatum 29. Januar 2010
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 2010
Eintragungsdatum 24. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist 01. November 2010
Ablaufdatum 31. Januar 2030

Markeninhaber


Jiaxing City Zhejiang
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), elektrische Antriebe bestehend aus Elektromotoren und mechanischen Getrieben zum Verstellen von Gegenständen; elektromechanische Bedienungsgeräte und Handschalter für die vorstehend genannten Motoren und Antriebe; Verstellgestänge für die vorstehend genannten Motoren und Antriebe zum Verstellen von Gegenständen; Steuergeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) für elektrische Stellantriebe; Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für Elektromotoren; Gleichlaufsteuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten) für den Betrieb mehrerer Elektromotoren; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich zur Verwendung in Betten, Lattenrosten, Sesseln und Liegen
9 elektrische und elektronische Steuerungen, Transformatoren, elektrische Akkumulatoren; Geräte zur Stromversorgung mit Gleich- und Wechselspannungsquellen; integrierte und vorgeschaltete Geräte und Schaltkreise, beinhaltend einen Schalter zur Reduzierung und/oder Abschaltung des Energieverbrauchs im nicht benutzten Zustand der vorstehend genannten Motoren, Antriebe, Steuerungen und/oder Stromversorgungen; integrierte und vorgeschaltete Geräte und Schaltkreise, beinhaltend einen Schalter zur galvanischen Trennung vom Netz; akustische, optische und elektromechanische Steuer- und Regelgeräte als Einklemmschutz für Möbel zu Sicherungszwecken, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische/elektronische Steuer- und Auswerteinheit für akustische, optische und elektromechanische Steuer- und Regelgeräte als Einklemmschutz für Möbel
20 Möbel, insbesondere Sitz-, Steh- und Liegemöbel, Büro- und Wohnmöbel, insbesondere Schränke, TV-und Bildschirmmöbel sowie Möbelbauteile, sämtliche vorgenannten Waren mit eingebauten Elektromotoren und Stellantrieben, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. April 2021 202100107503 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2020 201900029657 4 Verlängerung, Verlaengert
06. April 2017 201700112231 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 2013 201300372804 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2010 201000438852 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. November 2010 201000608744 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Juli 2010 201000047252 8e Eintragung, Marke eingetragen
13. Juli 2010 201000047252 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 2010 201000047252 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100060824