HAPe design Logo (DPMA, 01.04.2010)
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Die Deutsche Marke HAPe design wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Roboter mit menschlicher Erscheinung #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Eine vorherrschende Farbe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100039876 |
| Registernummer | 302010003987 |
| Anmeldedatum | 01. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2030 |
Markeninhaber
Stansstad
CH
Markenvertreter
63450 Hanau
DE
Waren und Dienstleistungen
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Anhänger [Kinderfahrzeuge] Dreiräder (Kinderfahrzeuge); Wagen [Kinderfahrzeuge]
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Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Stroh und deren Ersatzstoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Kunststoffen soweit in Klasse 20 enthalten, ausgenommen Gefäße und Behältnisse jeder Art für Pflanzen; Waren aus Bambus; Betten [Möbel]; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bretter, soweit in Klasse 20 enthalten, ausgenommen Bauholz; Dekorationsartikel, aus Holz, soweit in Klasse 20 enthalten; Dosen, Kästen oder Kisten aus Holz; Dosen, Kästen oder Kisten aus Kunststoff, ausgenommen Gefäße und Behältnisse jeder Art für Pflanzen; Garderoben (Möbel) und Garderobenständer; Holzformteile, soweit in Klasse 20 enthalten, ausgenommen für Bau- und Heizzwecke; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kleiderbügel; Laufställe für Kleinkinder; Leisten, soweit in Klasse 20 enthalten, ausgenommen für Bauzwecke; Liegen (Möbel); Matten für Babylaufgitter; Möbel; Rahmen, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz oder Kunststoff; Rahmenleisten [Einrahmung]; Regale; Rundstäbe und Stangen aus Holz und Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Schränke; Schulmöbel; Spielzeugkisten; Stühle; Tische; Verpackungsbehälter aus Holz; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, ausgenommen Gefäße und Behältnisse jeder Art für Pflanzen
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Baukästen [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren]; Geräte für Körperübungen; Geschicklichkeitsspiele; Gesellschaftsspiele; Gymnastik- und Turngeräte; Modelle, für Spielzwecke; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Roller [Kinderfahrzeuge]; Sandspielartikel und -formen; Spiel- und Sportartikel, nämlich die Motorik schulende Gegenstände, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielbälle; Spiele; Spielkarten; Spielzeug, das die Sinneswahrnehmung schult, soweit in Klasse 28 enthalten, ausgenommen Spielzeug für medizinische Zwecke; Spieltische und -platten; Spielwürfel; Spielzeug; Spielzeugfahrzeuge; Sportschläger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2022 | 202200066308 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Mai 2020 | 201900204006 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. März 2011 | 201100105534 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2011 | 201100048829 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Februar 2011 | 201000430169 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 19. Januar 2011 | 201100015735 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Januar 2011 | 201100003937 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. November 2010 | 201000430169 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. Juni 2010 | 201000320759 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100039876