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Waren und Dienstleistungen

1 Vorstreichmittel, Holz-, Eisen- und Anstrichmittel zur Untergrundbehandlung, soweit in Klasse 01 enthalten; lichtempfindliche, unbelichtete Filme; chemische Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, soweit in Klasse 01 enthalten, in Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens und von Kulturen; Blumenerde; Mittel zum Haltbarmachen von Schnittblumen (Schnittblumenfrischhaltemittel); Torf (Dünger); Humusabdeckungen; Präparate von Spurenelementen für Pflanzen; chemisches Abtaumittel, Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Salz, soweit in Klasse 01 enthalten

2 Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Holzlasuren, Holzbeizen, Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung (soweit in Klasse 02 enthalten), insbesondere spachtelbare Farben (Farbanstrichmittel), Wand- und Fassadenputze (Farben), soweit in Klasse 02 enthalten

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel für Bürogeräte und Büromöbel, Reinigungsmittel für Schreibautomaten; Pflegemittel; Schleifmittel (Unterbodenpflegeschutzmittel) für Kraftfahrzeuge; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel; Holzpflege- und Eisenpflegemittel, soweit in Klasse 03 enthalten

4 Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Brennspiritus; Grillanzünder (Brennstoff), Kaminanzünder (Brennstoff), Holzkohle (Brennstoffe); Campinggas (Brenngas); technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren; Christbaumkerzen, Kerzen (für Beleuchtungszwecke), parfümierte Kerzen

5 gefüllte Verbandskästen, gefüllte Kissen mit Verbandszeug; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Räucherkerzen

6 Geldkassetten aus Metall, Geldschränke; Leitern aus Aluminium, Leitern aus Metall; Klapptritte aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Körbe aus Metall; Metalljalousien, Montagezubehör aus Metall für Rollos, soweit in Klasse 6 enthalten; Zeltheringe aus Metall, Schwimmbecken (vorgefertigte Konstruktionen aus Metall); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; transportable Geräteschuppen aus Metall; transportable Gartenhäuser aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren aus Metall, insbesondere Nägel, Nieten, Muttern, Schrauben, Haken, Verlegrohre aus Metall; Benzinkanister aus Blech; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Benzinkanister aus Blech, auch mit Halterung; Klammern (Zwingen), Klammern (Krampen) aus Metall, Stiele für Handwerkzeuge aus Metall; Wäschekörbe aus Metall

7 Maschinen für den Einsatz in der Küche und Großküche; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln; elektrische Saftpressen, elektrische Mixer, elektrische Zentrifugen, elektrische Schneidemaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen (sämtliche vorgenannten Geräte soweit in Klasse 7 enthalten); Nähmaschinen und Nähmaschinenteile, Strickmaschinen und Strickmaschinenteile, Staubsaugerzubehörteile, nämlich Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter und Staubsaugerschläuche, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger und (elektrische) Bohnermaschinen, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Maschinen für die Möbel- und Fußbodenpflege; Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie deren Teile; Dynamos für Fahrräder; Kompressions- (soweit in Klasse 07 enthalten), Misch-, Pump- und Stromerzeugungsmaschinen; Lichtmaschinen zur Stromerzeugung in Kraftfahrzeugen; Zündkerzen und -spulen für Automobile; Luft- und Ölfilter für Automotoren; elektrische und pneumatische Werkzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die Bauindustrie, für die Holzindustrie, für Handwerker und für Heimwerker, insbesondere Bohrmaschinen, Bohrhämmer, Schraubmaschinen, Saugmaschinen, Schleifmaschinen, Sägemaschinen, Heißluftmaschinen, Hobelmaschinen, Klebepistolen, Fräsmaschinen, Scheren, Gewindeschneidmaschinen, Nager als maschinelle Apparate, soweit in Klasse 07 enthalten, Rührwerke, Tacker, Lötpistolen, Schaber, Spritzpistolen, Tapetenentferner, Häcksler, Heckenscheren und Hochdruckreiniger sowie Einsatzwerkzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten) dafür, nämlich Bohrkronen, Meißel, Adapter, Schleifblätter, Schleifscheiben, Schleifbänder, Polierschwämme, Schleifteller, Sägeblätter, Hobelmesser, Fräser, Treibriemen, Schraubendreherklingen; Maschinen und elektrische Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ventile für Wasserflaschen, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Papierschneidemaschinen; landwirtschaftliche Maschinen; Küchenmaschinen (elektrisch); Handbohrmaschinen; Heftmaschinen; Nagelpistolen

8 Bohrer; Handpumpen, soweit in Klasse 8 enthalten; Rasierapparate (elektrisch oder nicht elektrisch) und Zubehörteile für Rasierapparate, soweit in Klasse 8 enthalten, Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Rasierklingen, Etuis für Rasierapparate, Rasiermesser, Rasiernecessaires, Nasenhaarschneider; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), auch aus Edelmetallen oder damit plattiert, nämlich Messer, Gabeln, Löffel, Vorlegteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel, Zuckerzangen, Fonduegabeln; handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder und sonstige Sportgeräte; Messerschmiedewaren einschließlich Scheren, Messer und Spezialschneider, Handwerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge nicht elektrisch oder pneumatisch betätigt, insbesondere Hämmer, Ahlen, Feilen, Hobel, Schraubenzieher, Sägen, Stemmmeißel, Schraubenschlüssel, handbetätigte Sandpapierschleifgeräte, Drillbohrer, Oberfräsen, Zangen, Schraubenschlüssel; Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen), Sägeblätter und Rahmen für Bügelsägen (Teile von Handwerkzeugen); Schraubendrehereinsätze (Teile von Handwerkzeugen), Schräghobel, Schraubstöcke, Drahtbürsten (Handwerkzeuge), und Kellen (Handwerkzeuge), Spachtel (Handwerkzeuge), Beile (Äxte), Crimpzangen, Pinzetten, Schnitzwerkzeuge (Handwerkzeuge), Hohlmeißel, Stiftschlüssel-Sets (Teile von Handwerkzeugen), gefüllte Knarrenkästen, gefüllte Gehrungskästen und Gehrungsschneidlade, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) und Bodenbearbeitungsgeräte (Handwerkzeuge) und Gartenbaugeräte (Handwerkzeuge), Hacken (Handwerkzeuge), Spaten, Gabeln, Harken (Handwerkzeuge), Schaufeln, Scheren, Messer; handbetätigte Rasenmäher und Rasenkantenscheren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; Kehrschaufeln; Eierschneider (nicht elektrisch); Plastikgeschirr, nämlich Essbesteck (Einweg)

9 Messinstrumente; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; elektrische Bügeleisen, Batterien jedweder Art und Größe, wiederaufladbare Batterien jedweder Art und Größe, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Folienschweißgeräte, Computerhardware, Computer, Notebooks, Tischcomputer, elektronische Geräte und Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Workstations und Thin-Clients, Monitore, Projektoren, Drucker, Scanner, Digitaltonwiedergabegeräte, digitale Videoabspielgeräte, Computerperipheriegeräte, insbesondere Drucker, Tastaturen, Maus; tragbare Computer, Taschen-PCs, persönliche digitale Assistenten, Telefone, Mobiltelefone, Personenrufgeräte, drahtlose E-Mail-Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten), Computerhardware und Software, Zubehör, Teile und Bestandteile zu allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware, nämlich Betriebssystemsoftware, Netzsoftware, Netzverwaltungssoftware, Schulungssoftware; CD-ROMs mit Benutzeranleitungen, Handbüchern, Ausbildungsmaterial und Produktionsformationen; optische Speicherplatten zur Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, einschließlich Compact Discs (CD), magnetooptische Platten (MD, MO) und Digital Versatile Discs (DVD); Magnetplatten und Magnetplatten mit großer Kapazität zur Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Daten; tragbare digitale Speichermedien, insbesondere USB-Sticks, digitale Karten, leere Smartmediakarten, Kompaktflashmemokarten; beschriebene und beschreibbare Speichermedien, nämlich Disketten, CD's, DVD's, Audio- und Video-Kassetten; Geräte und Apparate zum Anzeigen, Kodieren, Dekodieren, Übertragen, Empfangen, Speichern und Verarbeiten von Ton- und/oder Bildsignalen und/oder -daten, insbesondere digitale und analoge Satellitenkompaktanlagen, DVBT-Receiver, DVBT-Antennen, SAT-Receiver und SAT-Schüsseln, Verstärker, Empfangsgeräte, Audio-/Video-Empfangsgeräte, Audio-/Videoprozessoren, Tuner, Video-Player, DVD-Player, DAT-Player, CD-Player, MP3-Player, Fernsteuerungsgeräte, integrierte Audiogeräte, Radiogeräte, Fernsehapparate, Bildschirme (LCD und TFT), Video-Recorder, CD-Recorder, MP3-Recorder, DVD-Recorder, DAT-Recorder, Kopfhörer, Mikrophone, Lautsprecher, insbesondere auch PKW-Lautsprecher; Audio- und Video-Verbindungskabel; Fernbedienungen, soweit in Klasse 09 enthalten; photographische und optische Apparate und Instrumente, einschließlich Digitalkameras; Filme (belichtet); mechanische Wägeinstrumente; Helme, Fahrradcomputer, Warndreiecke, Schlösser (elektrisch); Messbecher; ausgenommen alle Waren in Bezug auf Boote, Bootskörper sowie Teile und Zubehör für Boote

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen; Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstabzugshauben; elektrische Kaffeemaschinen; elektrisch betriebene Haushaltsgeräte auch zum Einsatz im Großküchenbereich, nämlich Popkornmaschinen; Lampen (elektrisch), Stehlampen, Tischlampen, Deckenlampen, Lampenröhren, -zylinder, Öllampen, Halogenlampen und -Spots, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Bräunungsgeräte, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Linienleuchten, Leuchtstoffröhren, Reflektorlampen, Kerzenlampen, Heizstrahler; Taschenlampen; Stövchen, Rechauds mit Kerzen, Gasbrennern oder auch elektrisch betrieben, Dampfdruckkochtöpfe (elektrisch), Dampfdruckpfannen (elektrisch); Fahrradleuchten; Wasserleitungsgeräte und -apparate und sanitäre Anlagen; Wasserzapfgeräte; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswässern; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile als Teile von Bädern und Duschen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen (Teile sanitärer Anlagen); Thermostatarmaturen (ventile); Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser, soweit in Klasse 11 enthalten; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien (Teile sanitärer Anlagen); Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen (sanitäre Anlagen), Brausegarnituren, Spritzdüsen und Sprühköpfe (Teile von sanitären Anlagen), Duschen, Duschtrennwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen als sanitäre Anlagen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Badewannentrennwände, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen; WC-Spülkästen; WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Lichterketten; elektrische Lichtschläuche; Sicherheitseinlagen für Duschen und Wannen; elektrische Bügeltische

12 Kraftfahrzeugteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bremsbeläge, Bremsscheiben, Bremssättel, Bremszylinder, Hydraulikschläuche, Scheibenwischer und deren Teile, Stoßdämpfer, Felgen, Karosserieteile aus Blech und Kunststoff, Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Spoiler, Windabweiser, Innenspiegel, Außenspiegel, Schmutzfänger, Ablagen, Konsolen, Lenkräder, Sportlenkräder, Schonbezüge, Felle (Schonbezüge für Fahrzeugsitze), Sitze, angepasste Sonnenschutzrollos, Sicherheitsgurte, Kopfstützen, Kindersitze, Hupen, Fanfaren, Fußluftpumpen, Schneeketten, angepasste Transportvorrichtungen für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen, Gepäckträger, Kofferträger, Skiträger, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckanhänger, Anhängerkupplungen, Hundegitter, Kraftfahrzeugreifen, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge (mechanisch); Zierleisten, Handwagen und Schubkarren; ausgenommen alle Waren in Bezug auf Boote, Bootskörper sowie Teile und Zubehör für Boote

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Buchbindegeräte (Bürogeräte); ausgenommen alle Waren in Bezug auf Boote, Bootskörper sowie Teile und Zubehör für Boote

17 Dichtungs-, Verpackungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

19 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Wand- und Deckenplatten aus Holz, Kunststoff und Schaumstoff, Fußböden aus Holz oder Stein; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Wand- und Fassadenputze, soweit in Klasse 19 enthalten

20 Schlauchtrommeln aus Kunststoff, nicht maschinell; Oberschienen, Unterschienen, Blenden und Seitenführungen aus Aluminium und Stahl, Metallbügel, Befestigungselemente, Federn, Schlösser, Ketten alle aus Metall und für Jalousien und Gardinen, Rollenmantel aus Aluminium, Seilspanngarnituren aus Metall, jeweils als Vorhangschienen und angepasste Halterungen sowie Aufhängesets als Einrichtungsartikel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Matratzen, Auflagematratzen, Kopfkissen, Lattenroste; Leitern und Klapptritte (nicht aus Metall), Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Flaschenkastenträger (Möbelstück), Allzweckwagen (Möbel), Körbe (nicht aus Edelmetall), Flaschenkastenständer (nicht aus Metall und als Möbelstück), Kleiderbügel, Regale und Regalsysteme (Möbel) (nicht aus Metall), Kleiderständer einschließlich fahrbare; Jalousien, Lamellenjalousien, Kassettenrollos, Faltjalousien, Plisseejalousien, Rollos alle nicht aus Metall oder textilem Material und für den Innenraum; Gardinen aus Holzgeflecht, Innenholzrollläden, Holzgardinen, Raffrollos (aus Holz oder Bambus), Teile und Bestandteile für Jalousien, soweit in Klasse 07 enthalten; Oberschienen, Unterschienen, Halterungen, Befestigungselemente, Schlösser, Ketten, Federn, Klammern und Halter zur Befestigung von Jalousien, soweit in Klasse 20 enthalten, Rollenmäntel (nicht aus Metall), nicht aus Metall hergestellte Betätigungsvorrichtungen für Jalousien (nicht elektrisch), Kleinteile aus Kunststoff für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleinteile aus Holz für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten, Rollen für Jalousien aus Holz oder Kunststoff, Gardinenzubehör, nämlich Gardinenstangen, Schwenkstangen, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen; Türvorhänge aus Holz; Seilspanngarnituren nicht aus Metall und textilem Material; Luftmatratzen und Luftkissen (nicht für medizinische Zwecke), Schlafsäcke für Campingzwecke, Matratzen, Gartenmöbel und deren Teile aus Holz, Rattan, Metall oder Kunststoff; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall, Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall; Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Jalousien, nicht aus Metall oder textilem Material für den Innenbereich; Sonnenjalousien, (nicht aus Metall) aus textilem Material für den Innenbereich; Stiele für Handwerkzeuge nicht aus Metall; Jalousien aus textilem Material für den Innenbereich; Wäschekörbe, nicht aus Metall

21 nicht elektrische Bügeltische; Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten), Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem, nämlich Geräte und Behälter für den Haushalt, Abfalleimer, Körbe für den Haushalt, Waschwannen, Putzzeug, Schwämme für den Haushalt, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Putzwolle, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Wischmops, Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch), Putztücher, Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterreinigungsgeräte (handbetätigt) für den Haushalt, Schaber zum Reinigen von Behältern, Scheuerbürsten, Staubtücher, Staubwedel, Möbelwischtücher, Haushaltsgeräte, Teppichkehrer (nicht elektrisch), Bürsten (ausgenommen für Malzwecke), Besen, Handfeger, Geschirrabtropfer, Waren aus Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren aus Porzellan (soweit in Klasse 21 enthalten); Glas- (soweit in Klasse 21 enthalten) und Kristallglaswaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirre und -geräte (nicht elektrisch); Kochtöpfe, Bratpfannen, Tafelgeschirr, Anrichte- und Serviergeschirre; nichtelektrische handbetätigte Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen (soweit in Klasse 21 enthalten), Siebe, Schöpfer (Küchengerät), Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch), Schaber (Küchengerät), Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel (soweit in Klasse 21 enthalten), Messerblöcke (leer), Mikrowellengeschirr; Papier- und Plastikgeschirr, insbesondere Becher, Tassen, Teller, Gläser; Isolierflaschen und -tassen; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Tortenheber; Serviertabletts

22 zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe aus Textil oder Kunststoff; Abdeckplanen; Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Zelte, Seile, Abschleppseile, Gurte, Planen, Segel; Windschutzplanen aus Gewebe; Sichtschutzplanen aus Gewebe; zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe (Zeltplanen); Bindfaden und Bänder nicht aus Metall; Geschenk- und Dekorationsbänder aus Textil

23 Garne und Faden für textile Zwecke

24 Rollos, Raffrollos und Baldachins alle aus textilem Material, Gardinen aus textilem Material und aus Kunststoff, alle vorgenannten Waren für den Innenbereich; Webstoffe, Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier), Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier); Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Steppdecken, Gardinen, Vorhänge, Übergardinen, Daunenbetten, Bettzeug (soweit in Klasse 24 enthalten), Decken (soweit in Klasse 24 enthalten), Laken, Tagesdecken, Federbetten, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, textile Überwürfe für Möbel, Vorhänge (soweit in Klasse 24 enthalten), textile Handtücher, Badetücher, Saunatücher, textile Waschlappen, Servietten, Tischmatten aus Stoff oder Kunststoff, Abwaschlappen, Geschirrtücher, textile Gläsertücher, Textilgesichtstücher, Kissenbezüge, textile Servietten, textile Toilettensitzabdeckungen, Polsterbezugsstoffe und -decken, Wandverkleidungen für Einrichtungszwecke und Rollos aus Textil; Tapeten aus textilem Material; textile Sonnenschutzblenden zur Verwendung in Innenräumen, soweit sie nicht in anderen Klassen vorhanden sind

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

27 Isoliermatten für Campingzwecke, Teppiche, Läufer und Matten auch zur Verwendung in Fahrzeugen, Tapeten aus Papier und Kunststoff; Badezimmermatten (soweit in Klasse 27 enthalten), isolierende Bodenbeläge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090750688
Registernummer	302009075068
Internationale Marke	Nr. IR1072277, 21. August 2024

Anmeldedatum	18. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum	28. Mai 2010
Eintragungsdatum	27. April 2010
Beginn Widerspruchsfrist	28. Mai 2010
Ende Widerspruchsfrist	30. August 2010
Ablaufdatum	31. Dezember 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. März 2021	202100070802	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2019	201800409316	4	Verlängerung, Verlaengert
27. September 2010	201000346142	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Juli 2010	201000452971	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
27. April 2010	201000003006	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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