HF MIXING GROUP Logo (DPMA, 11.12.2009)
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Die Deutsche Marke HF MIXING GROUP wurde als Wort-Bildmarke am 11.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090736081 |
| Registernummer | 302009073608 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2029 |
Markeninhaber
21079 Hamburg
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere Reifen- und Automotive-Industrie, Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten, Abscheider (Maschinen), elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Walzwerke (Maschinen); Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen ausgenommen Spritzgussmaschinen, Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren, Maschinen zur Herstellung von Reifen, Extruder, Maschinen zum Pressen von Stoffen
8
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen, ausgenommen Spritzgussmaschinen, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reifen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi, sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische und elektronische Steuerungen für Extruder, elektrische und elektronische Steuerungen für Pressen, elektrische und elektronische Steuerungen für Innenmischer, elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Compact Disc, DV-Discs, CD-ROM, Datenträger mit Software; alle vorstehenden Waren nicht zur Verwendung für Spritzgussmaschinen
11
Teile oder Zubehör für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen, nämlich Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Elektroinstallationsarbeiten; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Geräten und Apparaten der Elektrotechnik, Geräten und Apparaten des Maschinenbaus, feinmechanischen Geräten und Apparaten, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern
40
Metallbearbeitung und -härtung oder Eloxieren; Metalloberflächenveredlung durch Materialbearbeitung, insbesondere Plattieren, Galvanisieren, Verzinnen; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Verzinken
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und technische gutachterliche Tätigkeit; wissenschaftliche Forschung für Dritte; industrielle Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken, Design und Erstellung von Homepages; Beratung bei der Gestaltung von Homepages; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2023 | 202300167488 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2021 | 202100327526 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. April 2020 | 202000109345 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2019 | 201900229174 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2019 | 201800406381 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. August 2015 | 201520172498 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2010 | 201000573566 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2010 | 201000320424 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. April 2010 | 201000011347 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090736081