HF MIXING GROUP Logo (DPMA, 09.12.2009)
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Die Deutsche Marke HF MIXING GROUP wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090723338 |
| Registernummer | 302009072333 |
| Internationale Marke | Nr. IR1051504, 01. November 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2029 |
Markeninhaber
21079 Hamburg
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere Reifen- und Automotive-Industrie, Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten, Abscheider, ([Maschinen], elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Walzwerke [Maschinen]; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen ausgenommen Spritzgussmaschinen, Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren, Maschinen zur Herstellung von Reifen, Extruder (Schneckenpressen), Maschinen zum Pressen von Stoffen
8
handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen, ausgenommen Spritzgussmaschinen, handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reisen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische/elektronische Steuerungen für Extruder, elektrische/elektronische Steuerungen für Pressen, elektrische/elektronische Steuerungen für Innenmischer, elektrische/elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Compact Disc, DV-Discs, CD-ROM, Datenträger mit Software; alle vorstehenden Waren nicht zur Verwendung für Spritzgussmaschinen
11
Teile oder Zubehör für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen, nämlich Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung
37
Elektroinstallationen; Installation und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern
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Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredlung oder Eloxieren; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Verzinken
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; wissenschaftliche Forschung für Dritte; industrielle Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Design und Erstellung von Homepages; Beratung bei der Gestaltung von Homepages; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit technischen Bewertungen, technischen Untersuchungen und dem Erstellen von technischen Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2023 | 202300167485 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2021 | 202100327710 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. April 2020 | 202000123906 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2019 | 201900229172 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2019 | 201800404826 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. August 2015 | 201520172494 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2010 | 201000573471 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. August 2010 | 201000292185 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. März 2010 | 201000007948 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090723338