LÖWEN STAR Wall Logo (DPMA, 04.12.2009)
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Die Deutsche Marke LÖWEN STAR Wall wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lions #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Köpfe von Tieren der Serie I #Zwei vorherrschende Farben #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090722307 |
| Registernummer | 302009072230 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2029 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte, münzbetätigte oder chipbetätigte Automaten, einschließlich für Münzschaltgeräte; Münzschaltgeräte; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Videospiele und elektronische Spielkonsolen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Verkaufsautomaten, insbesondere auch Spielkarten-Verkaufsautomaten; Ausgabeautomaten; Geldwechselautomaten; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder mit Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Geräte und Automaten auch vernetzbar betriebsfähig; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Geräte, sowie für Maschinen in Klasse 28
28
geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen), insbesondere Geldspielautomaten, Glückspielautomaten, Videospielautomaten, Wettautomaten und Sportspielautomaten; vorgenannte Automaten auch mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Spielkonsolen als Handgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Sportautomaten (Maschinen) (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten für Spielkasinos und Spielhallen; Veranstaltung und Durchführung von Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Betrieb von Spielkasinos und Spielhallen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2019 | 201800406196 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Oktober 2012 | 201200325562 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2010 | 201000275588 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. März 2010 | 200900413064 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090722307