OPEL Logo (DPMA, 07.12.2009)
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Die Deutsche Marke OPEL wurde als Wort-Bildmarke am 07.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090714975 |
| Registernummer | 302009071497 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2029 |
Markeninhaber
65428 Rüsselsheim
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
8
handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
9
wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Navigationsinstrumente, Zubehör für Navigationsgeräte, nämlich Navigations-CDs und Navigations-Programme; Software, gespeichert; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Ferngläser, Sonnenbrillen, Handyoberschalen; CD-Behälter; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
12
Kraftfahrzeuge, deren Teile und Ersatzteile; Fahrräder und deren Teile, motorbetriebene Kinderkraftfahrzeuge, Fahrzeugreifen, Boote, Campingfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Golfkarren, Kinderwagen, Mopeds, Motorräder, Roller (Fahrzeuge), Gepäckträger (auch für Skier und Fahrräder), (Kinder-)Autositze, Kopfstützen (für Kraftfahrzeuge), Schonbezüge (für Kraftfahrzeuge), Felgen, Sonnenblenden, Sicherheitsgurtauflagen für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Krawattennadeln, Manschettenknöpfe; Schlüsselketten, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger; Anstecker; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier oder Karton; Aufkleber, auch zum Anbringen auf Fahrzeugen; Notizblöcke, Notizbücher; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Taschen, Handtaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Felldecken, Geldbörsen, nicht aus Edelmetall, Kindergartentaschen, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Gürteltaschen, Schlüsseletuis, Reisenecessaires (Lederwaren), Rucksäcke, Schulranzen, Schultaschen, Sporttaschen, Werkzeugtaschen aus Leder (leer); alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
21
Gefäße aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinkflaschen, Isolierflaschen, Kindertrinkflaschen, Lunchboxen, Flaschenöffner, Kaffeebecher, Kristallglasquader, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schweißbänder; Gürtel; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
27
Fußmatten, Matten, Teppiche, alle vorgenannten Waren insbesondere für Kraftfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
28
Spiele, Spielzeug, Sportartikel, Spielzeugautos, Modellautos, Plüschtiere, Teddybären, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten; Frisbeescheiben, Fußbälle, Basketbälle, Softbälle; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
34
Aschenbecher aus Edelmetall, Feuerzeuge, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge (nicht aus Edelmetall); alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37
Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Fahrzeuge; Installationsarbeiten
38
Telekommunikation
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Kraftfahrzeugen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2019 | 201800405776 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. März 2018 | 201800070896 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. August 2017 | 201700235283 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2017 | 201700159158 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2016 | 201620582283 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2016 | 201620386373 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2013 | 201300286566 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2011 | 201100137510 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2010 | 201000295808 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. März 2010 | 201000004364 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090714975