302009071227

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009071227 wurde als Bildmarke am 04.12.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Milch, Sahne (außer 8.3.2) #Fünf Farben und mehr #Dosen und Kanister, Eimer, Gießkannen, Mülleimer #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090712271
Registernummer 302009071227
Anmeldedatum 04. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2010
Eintragungsdatum 01. April 2010
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2010
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2010
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber


60599 Frankfurt
DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibinstrumente, insbesondere Füller, Stifte, Kugelschreiber, sowie Füller- und Stiftesets, soweit in Klasse 16 enthalten; Malkästen [Schülerbedarf]; Mal- und Zeichenstifte; figürliche Aufsätze für Stifte als dekoratives Zubehör zu Schreibwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Tagebücher; Comic-Hefte; Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren], auch aufbügelbar; Aufkleberalben; Kalender; Poster; Postkarten; Abziehbilder [Papeteriewaren]; Sammelkarten [Papierwaren]; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Zeichenlineale
30 Kaffee; Kaffeeersatzmittel; Tee; Kakao; Pulver auf Kakaobasis für die Zubereitung von Kakaogetränken; Zucker; Zuckerwaren; Dragees (Zuckerwaren) und Kaugummis (nicht für medizinische Zwecke); Tapioka; Sago; Schokolade; Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Pralinen; Schokoladenhohlkörper mit innenliegendem Spielzeug und/oder Kleinspielzeug; feine Backwaren (süß und salzig) und Konditorwaren; Dauerbackwaren (süß und salzig); süße Brotaufstriche, nämlich Nuss-Nougat-Cremes und Schokoladencremes; Speiseeis; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
32 alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; geeiste alkoholfreie Fruchtgetränke; isotonische Getränke; Biere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2019 201800406847 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2010 201000320111 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. April 2010 201000003545 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090712271