simply wet Logo (DPMA, 27.11.2009)
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Die Deutsche Marke simply wet wurde als Wort-Bildmarke am 27.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090701881 |
| Registernummer | 302009070188 |
| Internationale Marke | Nr. IR1037414, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
53578 Windhagen
DE
Markenvertreter
53721 Siegburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetika; Abschminkmittel; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke, Duschmittel und Schaumbäder, nicht für medizinische Zwecke; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Entfernungspads für Augen-Make-Up [für kosmetische Zwecke]; Haartönungs- und Haarfärbemittel, kosmetische Haarpflegemittel, Haarwaschmittel, Shampoos, Haarstylingmittel, insbesondere Haargele, Haarwachse und Haarsprays; Hautpflegemittel [kosmetisch], Hautreinigungsmittel, Hautcremes [kosmetisch]; Öle, Lotionen und Körperpuder [kosmetisch]; kosmetische Mittel für die Körperhygiene; Öltücher, Feuchttücher und feuchte Waschlappen für die kosmetische Verwendung; Präparate für die Intimpflege als Mittel zur Körperpflege, feuchte Intimpflegetücher als Mittel zur Körperpflege; Hautpflege- und Hautreinigungstücher getränkt mit kosmetischen Lotionen; Nagellack, Nagellackentferner, Nagelpflegemittel, Nagelreinigungsmittel, feuchte Watte- und/oder Zellstoffpads zur Entfernung von Nagellack; Parfüms; Rasiermittel, Rasierwasser, Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung], Tücher getränkt mit Bräunungsmitteln, Tücher getränkt mit kosmetischen Sonnenschutzmitteln; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen, Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen zur Beseitigung von Hautunreinheiten; Wattepads und/oder Zellstoffpads für kosmetische Zwecke, Watte- und/oder Zellstoffpads getränkt mit kosmetischen Ölen oder kosmetischen Lotionen, insbesondere zum Entfernen von Schminke und zur Beseitigung von Hautunreinheiten; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Reinigungsmittel für Haushaltszwecke, mit einem Reinigungsmittel getränkte Tücher für Haushaltszwecke, insbesondere Staubtücher, Möbelreinigungs-, Glasreinigungs-, WC-Reinigungs- und Bodenreinigungstücher, mit einem Poliermittel getränkte Tücher für Haushaltszwecke, mit einem Reinigungsmittel getränkte Spültücher; mit einer Schuhcreme oder mit einem Reinigungsmittel getränkte Schuhpflegetücher; Feuchttücher zur Reinigung der Hände, nicht für medizinische Zwecke; Hämorrhoiden-Tücher, getränkt mit hautpflegenden Lotionen; mit einem Reinigungsmittel getränkte Tücher zur Reinigung und Pflege von Fahrzeugen, insbesondere Cockpittücher, Felgenreinigungstücher, Glasreinigungstücher; Tücher getränkt mit einem Poliermittel zur Pflege von Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Gleitmitteln für den persönlichen Gebrauch, nicht-medizinischen Ölen, Gelen, Cremes und Lotionen zur Steigerung der sexuellen Erregung und/oder für den Intimverkehr von Männern und Frauen
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Präparate für die Gesundheitspflege, für medizinische Zwecke und für die Intimpflege (medizinisch); antiparasitäre Mittel; Badezusätze für medizinische Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; Deodorants für Bekleidung und Textilien, Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, Desinfektionstücher, Tücher getränkt mit einem Desinfektionsmittel; pharmazeutische Mittel für die Körperhygiene; Öltücher, Feuchttücher und feuchte Waschlappen für die pharmazeutische Verwendung, Hautpflege- und Hautreinigungstücher getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Lotionen für pharmazeutische Zwecke; Luftauffrischungsmittel, Luftreinigungsmittel; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; pharmazeutische Haarreinigungs- und Haarpflegemittel; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke, Tücher getränkt mit Sonnenschutzmitteln für pharmazeutische Zwecke; Tücher getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Wundschutzcremes; Stilleinlagen; Tücher getränkt mit pharmazeutischen Lotionen zur Beseitigung von Hautunreinheiten, Watte- und/oder Zellstoffpads getränkt mit pharmazeutischen Lotionen zur Beseitigung von Hautunreinheiten; Hämorrhoiden-Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; pharmazeutische Flüssigkeiten und Lotionen zur Abwehr von Insekten, Tücher getränkt mit Flüssigkeiten und Lotionen zur Abwehr von Insekten; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Gleitmitteln für den persönlichen Gebrauch, medizinischen Ölen, Gelen, Cremes und Lotionen zur Steigerung der sexuellen Erregung und/oder für den Intimverkehr von Männern und Frauen
16
Babyhöschenwindeln überwiegend aus Papier und/oder Zellstoff, feuchtes Toilettenpapier
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) für Haushalt, Bad und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere zur Aufnahme von Tüchern; Hautpeelingschwämme; Putzzeug; Möbelwischtücher, Mops, Polierleder, Putz- und Reinigungstücher, Staubtücher, Spültücher, Bodenwischtücher [Putztücher], Schwämme für den Haushalt; Putzgeräte, handbetätigt; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Mundduschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2019 | 201800376070 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. November 2011 | 201000036971 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 19. Oktober 2011 | 201100347281 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. Juni 2010 | 201000036971 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 01. Februar 2010 | 200900405372 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090701881