SWISStone

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SWISStone wurde als Wortmarke am 26.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090697140
Registernummer 302009069714
Internationale Marke Nr. IR1053560, 03. September 2024
Anmeldedatum 26. November 2009
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2010
Eintragungsdatum 21. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 25. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 27. September 2010
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Telekommunikationsgeräte, nämlich Telefone, schnurlose Telefone, Anrufbeantworter, Telefaxgeräte, Telefon-Telefax-Umschalter, Personenrufempfänger, Mobilfunktelefone, Satellitentelefone, Datenfunkgeräte und sonstige Funkgeräte sowie Zubehör für vorgenannte Waren, nämlich Mobilfunktelefon-, Satellitenfunktelefon- und Funkantennen, Freisprecheinrichtungen, Telefonanschlussdosen, Telefonanschlussstecker, Telefonkabel und Telefonadapterkabel; Breitbandkabel, Netzgeräte, Netzladegeräte, Akkumulatoren, Anschlusskabel; Bodenstationen bestehend aus Sende- und Empfangsgeräten sowie Satelliten für Telekommunikationszwecke; Radio- und Fernsehgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild, Ton und Daten, Dekoder zum Entschlüsseln von Video-, Ton- und Datensignalen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Peripheriegeräte für vorgenannte Waren, nämlich Mäuse, Trackballs, Tastaturen, Monitore, Drucker, Scanner; Computer-Software
38 Telekommunikation mittels Telekommunikationsnetzen und Breitbandkabelanlagen einschließlich Mobilfunk, Satellitenfunk und Funkrufsystemen und Erbringung der damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form von Übertragung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen; Übermittlung und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Home-Shopping-Diensten, Bild-Telefon-Diensten, Dienste für die Übertragung von Daten und Informationen mittels Elektronik, Computer, Kabel, Radio, Funkruf, Fernschreiben, Telebrief, Telekopierer, Fernsehen, Laserstrahl oder Nachrichtensatellit, soweit in Klasse 38 enthalten; Übertragung, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen für geschäftliche oder private Zwecke aus einer Computer-Datenbank
41 Aus- und Fortbildung im Bereich Telekommunikation und Software-Anwendung; Organisation und Veranstaltung von Seminaren und Kongressen zum Thema Kommunikation; Vermietung von Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehgeräten; Reservierungsdienste für Freizeitgestaltung; Fernunterricht; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
42 Installation von Software für Netzwerke für Dritte; elektronische Daten- und Informationsspeicherung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2023 202300385312 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2019 201800378967 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Mai 2016 201620531350 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2013 201300047326 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2010 201000390991 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Mai 2010 200900405721 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090697140