302009068522 Logo (DPMA, 19.11.2009)
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Die Deutsche Marke 302009068522 wurde als Bildmarke am 19.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schlangen #Vier Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090685223 |
| Registernummer | 302009068522 |
| Anmeldedatum | 19. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
59494 Soest
DE
Markenvertreter
48151 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Bonbons für medizinische Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate
10
chirurgische, ärztliche, medizinische, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Thermometer für medizinische Zwecke; Babyflaschen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Blutanalysegeräte, Blutdruck-Messgeräte, Bruchbänder, Dialysegeräte, elastische Bandagen, Fingerlinge für medizinische Zwecke, Heizdecken für medizinische Zwecke, Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke, Inhalationsapparate, Kissen für medizinische Zwecke, Kondome, Massagegeräte, Massagehandschuhe, Milchpumpen
30
Bonbons, Pfefferminzbonbons, Süßwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Verkaufsförderung (Sales Promotion) (für Dritte); Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Banner Exchange); Einzelhandels-Dienstleistungen mit Waren der Klassen 3, 5, 10, 30, 32 und 35, insbesondere mit pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Produkten; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit Waren der Klassen 3, 5, 10, 30, 32 und 35, insbesondere mit pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Produkten; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet mit Waren der Klassen 3, 5, 10, 30, 32 und 35, insbesondere mit pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Produkten
38
Telekommunikation; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste
44
Dienstleistungen eines Apothekers, nämlich Zubereitung von Rezepturen in Apotheken sowie pharmazeutische Beratung; Beratungen in der Pharmazie; Betrieb von öffentlichen Bädern zum Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Saunen; Betrieb von Solarien; Betrieb von türkischen Bädern; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Durchführung von Massagen; Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000253703 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. September 2017 | 201700298622 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2010 | 201000393811 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Mai 2010 | 200900399294 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090685223