JL

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke JL wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090680787
Registernummer 302009068078
Anmeldedatum 20. November 2009
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2010
Eintragungsdatum 12. April 2010
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 2010
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2010
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fleisch, konservierte; Fleischextrakte; Wurstwaren; Schinken; Geflügel, nicht lebend; Fischgerichte; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi]; Venusmuscheln, nicht lebend; Vogelnester, essbar
30 Brot; Reiskuchen; Pfannkuchen [Crêpes]; Sushi; Frühlingsrollen; Getreidepräparate; Reis; Auszugsmehl; Mehl für Nahrungszwecke; Nudeln
31 Futtermittel für Tiere; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; Mastfutter für Tiere; Reismehl [Futtermittel]; Geflügel, lebend; Grütze für Geflügel; frisches Gemüse; Erdnüsse [Früchte]; Fischköder, lebend; Bruteier

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Dezember 2019 201900365928 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2019 201800376648 4 Verlängerung, Verlaengert
07. September 2010 201000327179 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. April 2010 200900400764 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090680787