MS BREMEN Logo (DPMA, 19.11.2009)
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Die Deutsche Marke MS BREMEN wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090679045 |
| Registernummer | 302009067904 |
| Internationale Marke | Nr. IR1045013, 18. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 19. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 11. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
20097 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; digitale Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Barometer; Temperaturanzeiger; drahtlose Wetterstation im Wesentlichen bestehend aus einer Temperaturanzeige, einem Barometer, einem Hygrometer sowie einem Anzeigegerät für Datum und Uhrzeit; Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; auswechselbare digitale Datenspeichermedien; auswechselbare elektronische Datenspeichermedien; USB-Sticks; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten (soweit in Klasse 9 enthalten); Digitalkameras; Fotoapparate; Videokameras; Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Rechenmaschinen; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computer-Software; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken; Atemgeräte zum Tauchen; dekorative Magnete; Bügeleisen, elektrisch; Schutzhelme für den Sport, insbesondere Fahrradhelme; Tachometer; Mauspads (Mausmatten); Waagen; Reagenzgläser; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Navigationsinstrumente; Satellitennavigationsgeräte
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Namensschilder, Kofferanhänger, Abziehbilder, Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Reißnägel [Heftzwecken], Stempel und Stempelkissen, Notizzettelhalter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Untersetzer aus Papier für Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise-, Akten- und Handkoffer; Dokumentenmappen; Rucksäcke; Matchsäcke; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Schulter-, Flaschen-, Camping-, Gürtel-, Strand-, Sport- und Badetaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Einkaufstaschen und -netze; Reisenecessaires [Lederwaren]; Schlüsseletuis [Lederwaren]; Kulturbeutel; Koffergurte; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Kofferanhänger aus Leder oder Lederimitationen; Dosen aus Leder oder Lederpappe
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Dosen, Seifendosen, Proviantdosen, Isolierbehälter; Salz- und Pfefferstreuer, Rührgeräte, nicht elektrisch; Töpfe; Bratpfannen, einschließlich Woks; nicht elektrische Fonduegeräte; nicht elektrische Joghurtbereiter; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), insbesondere Schuhbürsten; Bürstenmachermaterial; Zahnbürsten, auch elektrische Zahnbürsten; Putzzeug; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Vasen, Karaffen, Flakons und Gläser [Gefäße]; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Obstschalen; Serviettenringe; kosmetische Geräte; Parfümzerstäuber; Rasierpinsel; Brillenputztücher; Flaschen, insbesondere Isolier-, Kühl-, Korb- und Feldflaschen; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Korkenzieher; Flaschenöffner; Picknickkoffer [Geschirr]; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und -boxen; Kühltaschen; Tafelservice [Geschirr]; Kaffeeservice; Teeservice; Essstäbchen; Schuhanzieher; Schuhspanner [Leisten]; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Untersetzer für Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen (Tischutensilien) nicht aus Papier; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Wegwerfteller; Blumenübertöpfe; Gießkannen; Eiskübel; Garten-, Polier- und Topfhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Babybadewannen [tragbar]; Babytöpfchen für sanitäre Zwecke; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Brot- und Schneidebretter
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier; Drucktücher aus textilem Material; Bettzeug (Bettwäsche); Etiketten aus Textilstoffen; Untersetzer [Tischwäsche] für Karaffen, Flaschen, Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen aus textilem Material; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Handschuhe, Hemden, Blusen; Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Caps, Mützen, Kappen und Duschhauben; Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe; Kleidertaschen (vorgefertigt); Wasserskianzüge; Schürzen; Faschings-, Karnevalskostüme; Jacken; Parkas
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2024 | 202400288176 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2024 | 202400288176 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2020 | 202000240085 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2019 | 201800375955 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Juli 2010 | 201000047341 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Februar 2010 | 200900397623 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090679045