302009066481 Logo (DPMA, 12.11.2009)
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Die Deutsche Marke 302009066481 wurde als Bildmarke am 12.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Horizontale Linien oder Bänder #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090664811 |
| Registernummer | 302009066481 |
| Anmeldedatum | 12. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
44147 Dortmund
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Einzelhandelsdienstleistungen mit neuen und gebrauchten Möbeln, Elektrogeräten, Haushaltsgegenständen, Büchern, Antiquitäten und Trödel, Wertstoffen, Baustoffen, Mutterboden und Humus; Geschäftsführung durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Betriebsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung betreffend betriebliche Abläufe; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Wirtschaftsauskünften; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen und Verbrauchern in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich in Fragen der Abfallvermeidung, sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall, Sekundärrohstoffen, Wertstoffen, Verpackungen und Verpackungsmaterialien; strategische betriebswirtschaftliche und organisatorische Abfallwirtschaftsplanung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen und Verbrauchern bei der Erstellung von Abfallwirtschaftskonzepten und Entsorgungsmanagementsystemen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Abfallberatung für Haushalte und öffentliche Einrichtungen; Erstellung von organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Abfallwirtschaftskonzepten; Personal- und Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalmanagementberatung; Dateienverwaltung mittels Computer; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung im Rahmen der technischen Betriebsführung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Verwaltung von Kfz-Fuhrparks
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Straßenreinigung, insbesondere Reinigung von Straßen, Fußgängerzonen, Bürgersteigen und Parkhäusern mittels selbstaufnehmender Kehrmaschinen; Straßenreinigung, insbesondere Schneeräumen; Winterdienst; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Bauwesen, insbesondere Hoch- und Tiefbauarbeiten für den Bau von Entsorgungsanlagen, Aufbereitungsanlagen, Kompostanlagen; Hoch- und Tiefbauarbeiten für den Bau von Mülldeponien und von Lagern für Abfall, Schutt und/oder Wertstoffe; Fahrzeuginstandhaltung, insbesondere Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe; Abbrucharbeiten an Bauwerken; Hoch- und Tiefbauarbeiten für den Rückbau von Gebäuden; Schadstoffsanierung von Gebäuden durch Bau-, Installations- und Reparaturarbeiten; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Waschen von Fahrzeugen; Reparatur von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Bauwesen, nämlich Reinigung von Rohbauten; Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten an und in Bauten; Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im baulichen Bereich (Hausmeisterdienste); Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste); Innen- und Außenreinigung von Gebäuden
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Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen im Bereich der Abfall- und Müllentsorgung, -lagerung und -vernichtung sowie im Bereich des Sammelns und Verwertens von Wertstoffen (soweit in Klasse 39 enthalten); Gütertransport, insbesondere Transport von verwertbaren und nicht verwertbaren Abfällen und Müll, einschließlich Sondermüll, von Bauschutt, Schrott, Grünschnitt und/oder verunreinigten Böden; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Umschlagen und Umladen von Gütern, Abfall und/oder Wertstoffen; Vermietung von Containern (soweit in Klasse 39 enthalten); Einsammeln und Lagern von Waren und Wertstoffen; Einsammeln und Lagern von Gütern, Müll, Abfall und Wertstoffen, auch Zwischenlagern von überwachungspflichtigen Abfällen; Erteilen von Auskünften über Lagerhaltung; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Lagern; Abholung von Dokumenten, Akten und Datenträgern, die dem Datenschutz unterliegen; Objekträumung und Entrümpelung von Haushalten, Wohnanlagen, Büros und Industriebetrieben; Abtransport von Einrichtungsgegenständen, Sperrmüll und Abfallstoffen aus Wohnungen, Wohnanlagen und sonstigen Bauwerken; Auslieferung von Waren (Lieferservice); Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Web-Server zur externen Nutzung (Webhousing); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Standortermittlung von Fahrzeugen, Containern und Wechselbehältern mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte einschließlich satellitengestützter Systeme
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Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf den Gebieten des Transportwesens, der Müll- und Abfallentsorgung, des Bauwesens, der Bodensanierung und der Abfall- und Wertstoffsammlung und -verwertung; technische Beratung, insbesondere technische Beratung von Unternehmen und Verbrauchern in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich in Fragen der Abfallvermeidung, sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall, Sekundärrohstoffen, Verpackungen und Verpackungsmaterialien; Dienstleistungen eines Architekten; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility-Management); Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten; Umweltschutzberatung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Erstellung von technischen Abfallwirtschaftskonzepten; Erstellen von technischen Konzepten zur Abfallminderung, -vermeidung und -beseitigung; Erstellung von technischen Entsorgungskonzepten; technische Beratung bei der Entwicklung von Unternehmenskonzepten; technische Beratung bei der Durchführung von Maßnahmen auf dem Gebiet der Vermeidung, der Behandlung, der Umwandlung, der Verwertung, der Entsorgung, des Recycling und der Beseitigung von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen; technologische Dienstleistungen zur technischen Betriebsführung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400167627 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2019 | 201800378908 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2017 | 201700408949 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2012 | 201200071867 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2010 | 201000335542 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2010 | 200900393779 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090664811