302009066235 Logo (DPMA, 12.11.2009)
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Die Deutsche Marke 302009066235 wurde als Bildmarke am 12.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090662355 |
| Registernummer | 302009066235 |
| Anmeldedatum | 12. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
44147 Dortmund
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
35
organisatorische und betriebswirtschaftliche Verwaltung von Kfz-Fuhrparks
37
Straßenreinigung, insbesondere Reinigung von Straßen, Fußgängerzonen, Bürgersteigen und Parkhäusern mittels selbstaufnehmender Kehrmaschinen; Winterdienst; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Vermietung von Baumaschinen; Bauwesen, insbesondere Bau von Entsorgungsanlagen, Aufbereitungsanlagen, Kompostanlagen; Bau von Mülldeponien und von Lagern für Abfall, Schutt und/oder Wertstoffe; Fahrzeuginstandhaltung, insbesondere Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe; Abbrucharbeiten; Rückbau von Gebäuden; Bau-, Rückbau-, Abbruch- und Reparaturarbeiten für die Schadstoffsanierung von Gebäuden; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Waschen von Fahrzeugen; Reparatur von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Bauwesen, nämlich Reinigung von Rohbauten; Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten an und in Bauten; Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste); Innen- und Außenreinigung von Gebäuden
39
Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen im Bereich der Abfall- und Müllentsorgung, -lagerung und -vernichtung sowie im Bereich des Sammelns und Verwertens von Wertstoffen (soweit in Klasse 39 enthalten); Gütertransport, insbesondere Transport von verwertbaren und nicht verwertbaren Abfällen und Müll, einschließlich Sondermüll, von Bauschutt, Schrott, Grünschnitt und/oder verunreinigten Böden; Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Umschlagen und Umladen von Gütern, Abfall und/oder Wertstoffen; Vermietung von Lager- und Transportcontainern; Einsammeln und Lagern von Waren und Wertstoffen; Einsammeln und Lagern von Gütern, Müll, Abfall und Wertstoffen, auch Zwischenlagern von überwachungspflichtigen Abfällen; Erteilen von Auskünften über Lagerhaltung; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Lagern; Abholung von Dokumenten, Akten und Datenträgern, die dem Datenschutz unterliegen; Objekträumung und Entrümpelung von Haushalten, Wohnanlagen, Büros und Industriebetrieben; Abtransport von Einrichtungsgegenständen, Sperrmüll und Abfallstoffen aus Wohnungen, Wohnanlagen und sonstigen Bauwerken; Auslieferung von Waren (Lieferservice); Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Web-Server zur externen Nutzung (Web-Housing); physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Durchführung von Umzügen
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Verarbeitung (Umwandlung), Aufbereitung, Recycling, Verbrennung, Vernichtung, Beseitigung durch chemische Umwandlung und Kompostierung von Müll, Abfall, Gartenabfällen, Schutt, Böden, Schrott, Produktionsrückständen, Stäuben, Abwasser, Erdölprodukten, Säuren, Laugen, Abluft, Industrieabgasen, Rauchgasen und sonstigen festen, flüssigen und gasförmigen Abfallstoffen; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Sortierung von Müll und wieder verwertbaren Stoffen; Verarbeitung (Umwandlung) von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Vernichtung von Dokumenten, Akten und/oder Datenträgern; Erzeugung von Sekundärrohstoffen aus Abfall und/oder Reststoffen mittels Abfallverarbeitung oder Umwandlung; Bodenaufbereitung, nämlich Entfernen von Fremdkörpern und Sortieren von Bodenqualitäten durch Sieben und andere mechanische Verfahren, Bodenbehandlung (Umwandlung) unter Hinzugabe von Zusatzstoffen wie Baustoffe, Aschen, Schlacken, Mutterboden, Komposterde oder Düngemittel sowie Entgiftung kontaminierter Böden durch biotechnische, mikrobakterielle, physikalisch-chemische oder mechanische Verfahren; Erzeugung von Energie und Strom
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000254720 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700408903 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2012 | 201200083207 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2012 | 201200067137 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2010 | 201000394091 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Mai 2010 | 200900380506 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090662355