302009066122 Logo (DPMA, 11.11.2009)
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Die Deutsche Marke 302009066122 wurde als Bildmarke am 11.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090661227 |
| Registernummer | 302009066122 |
| Anmeldedatum | 11. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 04. Dezember 2018 |
Markeninhaber
20095 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papierservietten, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier und Papierhandtücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten [Papierwaren]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
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Telekommunikation; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; Telefondienste, auch mittels einer Hotline oder eines Callcenters; Mobil-Funktelefondienste; E-Mail-Dienste; Telefaxdienste; Dienstleistungen von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; elektronische Ausstrahlung, Sendung und Weiterleitung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Beratung und Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Telefonkonferenzdienstleistungen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste und elektronische Marktplätze; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
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Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Beratung und Auskünfte über Unterhaltung, auch im Internet; Durchführung von Spielen im Internet; Filmproduktion, Videofilmproduktion; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen; Erstellen von Texten (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere für Video- und Teletextprogramme; Filmvermietung [Filmverleih]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von Zeitschriften, Zeitungen, Büchern; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2019 | 201000038335 | 2c | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig |
| 01. Februar 2019 | 201900017930 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Februar 2016 | 201620404300 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. März 2014 | 201400085435 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2011 | 201100379349 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. September 2010 | 201000543165 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juni 2010 | 201000038335 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 02. Februar 2010 | 200900375285 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090661227