Ocean's Best

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Ocean's Best wurde als Wortmarke am 09.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090651361
Registernummer 302009065136
Internationale Marke Nr. IR1272339, 22. Juli 2024
Anmeldedatum 09. November 2009
Veröffentlichungsdatum 19. August 2011
Eintragungsdatum 15. Juli 2011
Beginn Widerspruchsfrist 19. August 2011
Ende Widerspruchsfrist 21. November 2011
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber


45479 Mülheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild; Fleischwaren, insbesondere Schinkenwaren sowie Wurstwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere auch Erdnüsse, geröstet sowie anderweit zubereitete Nüsse; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsekonserven sowie Suppenkonserven, ganz oder teilweise vorgegarte Fertigspeisen einschließlich Fertigsuppen, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Eiern und Milchprodukten und ggf. unter Beigabe von Reis, Teigwaren und Backwaren; Fertigsuppen, im Wesentlichen unter Beigabe von Reis, Teigwaren, Backwaren und ggf. enthaltend Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Eier und Milchprodukte; Feinkostsalate, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch, Buttermilch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, insbesondere auch gerieben oder in Scheiben, Sahne, Joghurt, Sauermilcherzeugnisse, Quark; Desserts aus Milch und Milchprodukten; Gelees, Konfitüren; Speiseöle und -fette; sämtliche Produkte auch getrocknet, tiefgekühlt oder anderweit konserviert
30 Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Zucker- und Schokoladenwaren, Speiseeis; Pizza; Teigwaren und Teigwarengerichte; ganz oder teilweise vorgegarte Fertigspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Teigwaren, Backwaren und ggf. unter Beigabe von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Kartoffeln, Eier und Milchprodukte; Honig, Melassesirup; Saucen (Würzen), Salatsaucen, Fruchtsaucen; Gewürze, Essig, Salz, Senf; Hefe, Backpulver und Backaromen (mit Ausnahme von ätherischen Ölen); konservierte Kräuter (Gewürz)
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse, insbesondere frische Kräuter sowie Erdnüsse (Früchte) in der Schale und frische Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. November 2019 201800381201 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Mai 2014 201400176807 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2012 201200417080 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2011 201100242445 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Juli 2011 200900376527 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090651361