302009064377

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009064377 wurde als Bildmarke am 03.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090643776
Registernummer 302009064377
Anmeldedatum 03. November 2009
Veröffentlichungsdatum 30. April 2010
Eintragungsdatum 25. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2010
Ablaufdatum 30. November 2029

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinen für die Landwirtschaft; Maschinen für die Holzbearbeitung; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Fahrzeugindustrie; Maschinen für die Kunststoffherstellung und -bearbeitung; Maschinen für die Energieerzeugung und -umwandlung; Werkzeugmaschinen; Handhabungsmaschinen, nämlich Maschinen zur Handhabung von Werkstücken in industriellen Montage- und Fertigungsprozessen; Bearbeitungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); handgeführte Maschinenwerkzeuge; Roboter (Maschinen); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
9 Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Laptops (Computer); Notebooks (Computer); Netbooks (Computer); Computerperipheriegeräte; Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer); Telekommunikationsgeräte; Telefone; mobile Telekommunikationsgeräte; Mobiltelefone; IT-Hardware; Computer- und EDV-Zubehör, nämlich Peripheriegeräte und Chipkarten, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsprogramme (gespeichert); Datenverarbeitungsprogramme (herunterladbar); Computer-Software (gespeichert); Computer-Software (herunterladbar); Spielprogramme für Computer; Lernsoftware, Simulationssoftware; Computerprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Spielprogramme für Computer; elektronische Publikationen (herunterladbar); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filme; maschinenlesbare digitale und analoge Daten-, Ton-, Bild- und Bildtonträger aller Art, bespielt und unbespielt; mit Programmen versehne maschinenlesbare Datenträger aller Art; Zeichentrickfilme; optische Geräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Regelungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für Unterricht und Bildung; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Materialprüfinstrumente; Materialprüfinstrumente für medizinische Geräte; Analysegeräte für nicht medizinische Zwecke
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Fotografien; Poster; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Post- und Grußkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Notizzettel, Schreibmappen (Schreibnecessaires), Aktendeckel und -hefter aus Papier und Pappe, Aktenhüllen, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Schreibunterlagen, Bücher- und Lesezeichen; Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier- und Kunststoff-Aufkleber (Papeteriewaren); Schreibgeräte, nämlich Füllfederhalter, Kugelschreiber, Faserstifte, Bleistifte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien; Schreibmaschinen
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Aktentaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Handkoffer, Handtaschen, Hüfttaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Schulranzen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
25 Bekleidungsstücke, Oberbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, insbesondere Jacken; Pullover; Socken; Sweater; T-Shirts, Schals, Krawatten, Halstücher, Trikots, Hemden, Sportbekleidung, Poloshirts; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28 Spiele; Brettspiele, Gesellschaftsspiele; Kartenspiele; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Fahrzeugmodelle (verkleinert), insbesondere für die Automobilindustrie und deren Zulieferindustrie
35 Werbung; Marketing; Dienstleistungen in konzeptioneller, planender und ausführender Art im Bereich Werbung; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung im Zusammenhang mit Messen und Messeständen; Marktanalyse; Marktforschung; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Messen und Ausstellungen (für Werbezwecke); Vermietung von Werbeflächen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Firmen in allen Medien; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten für Dritte, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Kunst- und Künstlerförderung, nämlich Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen zur Präsentation von Kunstgegenständen sowie zur Vermittlung von Kontakten zwischen Künstlern und Mäzenen (für Werbezwecke); Sponsorensuche; sämtliche vorbezeichneten Dienstleistungen im Zusammenhang mit allen Medien- und Werbeträger unter Einschluss digitaler und elektronischer Medien- und Werbeträger; Unternehmensberatung; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Statistiken (Texte) für Werbezwecke; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; betriebswirtschaftliche Beratung; Meinungsforschung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Buchführung; Buchprüfung; Büroarbeiten; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility Management); Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); organisatorisches Projektmanagement; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Personalmanagementberatung; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; betriebswirtschaftliche Beratung; Controlling im Gesundheitswesen; Auswertung und Zusammenstellung von mathematischen Daten
36 Finanzwesen; Finanzanalysen; Finanz- und Finanzierungsberatung; finanzielle Beratung bei Technologietransfer und Technologieförderung; finanzielles Sponsoring; finanzielle Förderung; Vergabe von Stipendien; Vergabe von Förderpreisen; Suche und Vermittlung von Investoren (für Dritte); Existenzgründungsberatung in finanzieller Hinsicht; Immobilienwesen; Vermietung von Büros (Immobilien); Geldgeschäfte; Leasing; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Versicherungswesen; Versicherungsberatung
37 Bauwesen; Installationsarbeiten, insbesondere Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Reparatur und Wartung von Telekommunikationshardware für Internetzugänge; Installation, Reparatur und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme
38 Telekommunikation; Anrufweiterschaltung (Telekommunikationsdienste); Auskünfte über Telekommunikation; Übermittlung von Informationen mittels Sprachcomputer im Rahmen eines Telefondienstes bzw. einer Kundenhotline; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; E-Mail-Dienste; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte; Bereitstellung und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Durchführung von Videokonferenzen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40 Materialbearbeitung; Metallbearbeitung
41 Erziehung und Unterricht; Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Erziehung und Unterricht auf Akademien; Fernkurse; Fernunterricht; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Erziehungsberatung; Ausbildung und Unterricht; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung; Studien- und Berufsberatung; Coaching; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); digitaler Bilderdienst; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form; Herausgabe von Statistiken (Texte), ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Druckerzeugnissen aller Art, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Verfassen von Texten (ausgenommen Werbetexte); Anfertigung von Übersetzungen; Unterhaltung; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Spielen im Internet; Information über Veranstaltungen (Unterhaltung); Musikdarbietungen (Chor, Orchester); sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportcamps; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen und Wettbewerben; Betrieb einer Bibliothek (Bücherverleih); Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen); Filmproduktion; Fotografieren; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Tagungen, Kolloquien, Konzerten, Symposien, Seminaren, Vortragsreihen, Workshops (Ausbildung), Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Vermietung von Hörsälen und Unterrichtsräumen; Kunst- und Künstlerförderung, nämlich Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke zur Präsentation von Kunstgegenständen sowie zur Vermittlung von Kontakten zwischen Künstlern und Mäzenen (für kulturelle Zwecke)
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Bauberatung (Ingenieurdienstleistung); Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Stadtplanung; biologische Forschung; Dienstleistungen eines Chemikers; Durchführung chemischer Analysen; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Design von Homepages und Webseiten; digitale Bildbearbeitung; Design von Homepages und Internetseiten; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Mediendesigners; Dienstleistungen eines Sozialwissenschaftlers, nämlich sozialwissenschaftliche Beratung und Forschung, insbesondere in den Fachrichtungen/Spezialgebieten Soziale Arbeit, Psychologie, Personalpsychologie, Soziologie, Pädagogik, Sozialmedizin, Mediation, Psychomotorik, Erlebnispädagogik, Sozialmanagement; sozialwissenschaftliche Beratung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung technischer Tests; technische Beratung bei der Durchführung von Erdbohrungen; technische Beratung bei der Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Eichen (Kalibrieren); Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Erstellung von geologischen Gutachten; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; geologische Schürfarbeiten; wissenschaftliche Forschungen, insbesondere auf den Gebieten Geisteswissenschaften, Naturwissenschaften, Strukturwissenschaften, Humanwissenschaften, Geologie, Gesundheitswissenschaften, Medizin, Biologie, Bakteriologie, Bauingenieurwesen, Mathematik, Chemie, Physik, Technik, Maschinenbau, Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaftsinformatik, Elektrotechnik, Versorgungstechnik, Informatik, Kommunikationswissenschaften, Logistik, Fahrzeugtechnik und Maschinenbau; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konstruktionsplanung; Landvermessung; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Impfen von Wolken; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement, auch im EDV-Bereich; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Überprüfung von digitalen Signaturen; Umweltschutzberatung; Energieberatung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Unterwasserforschung; Werkstoffprüfung; Zertifizierungen von technischen Verfahren und Geräten, insbesondere im Bereich EDV, Messtechnik, Fahrzeugsystemtechnik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet; Computersystemanalysen; Serveradministration; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren und unerwünschten Emails (SPAM); Design von Computersystemen; Design von Computer-Software; EDV-Beratung; Erstellung von Computeranimationen; Hard- und Softwareberatung; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen im Internet (Webhosting); Dienstleistungen eines Informatikers, insbesondere in den Fachrichtungen Informatik, Medieninformatik, Technische Informatik, Wirtschaftsinformatik, Computersimulation (insbesondere im Ingenieurwesen), Informationstechnologie im Gesundheitswesen, Fahrzeuginformatik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere in den Fachrichtungen/Spezialgebieten Elektrotechnik, Automatisierungstechnik, Energietechnik, Energiesystemtechnik, Messtechnik, Steuerungstechnik, Regelungstechnik, Informationstechnik, Kommunikationstechnik, Bauingenieurwesen, Wassertechnik, Siedlungswasserwirtschaft, Geothermie, Tropenwasserwirtschaft, Verfahrenstechnik, Produktionstechnik, Katastrophenschutz, Rettungsingenieurwesen, Maschinenbau, Mechatronik, Versorgungstechnik, Klimatechnik, Gebäudeausrüstung, Gebäudetechnik, Biotechnologie, Umwelttechnik, Automobiltechnik, Fahrzeugtechnik, Fahrzeugelektronik, Fahrzeugaufbauentwicklung, Fahrzeugservice, Servicetechnik und Kundenbetreuung, Leichtbau, Kunststofftechnik, Recycling, Computersimulation (insbesondere im Ingenieurwesen), Fahrzeuginformatik, Wirtschaftsingenieurwesen; Dienstleistungen eines Naturwissenschaftlers, nämlich naturwissenschaftliche Beratung und Forschung, insbesondere in den Fachrichtungen/Spezialgebieten Biologie, Chemie, Physik, Geologie, Hydrogeologie, Bodenkunde, Immissionsschutz; Dienstleistungen eines Wirtschaftswissenschaftlers/Betriebswirts, nämlich wirtschaftswissenschaftliche Beratung und Forschung insbesondere in den Fachrichtungen/Spezialgebieten Bau- und Immobilienmanagement, Finanzmanagement, Personalmanagement, Steuern, Bank- und Versicherungswesen; Dienstleistungen eines Mathematikers, nämlich mathematische Beratung und Forschung; Installation, Reparatur und Wartung von Software für Internetzugänge; Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen; Gestaltung (Design) von Werbematerial; technisches Projektmanagement; technische Beratung für Telekommunikationstechnik
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45 Dienstleistungen eines Juristen; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; integrative Beratung von Einzelpersonen und Unternehmen (Mediation); Lizenzierung von Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Dezember 2019 201800378361 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2010 201000298923 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. März 2010 200900373647 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090643776