302009063958

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009063958 wurde als Bildmarke am 29.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090639582
Registernummer 302009063958
Anmeldedatum 29. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum 29. Oktober 2010
Eintragungsdatum 24. September 2010
Beginn Widerspruchsfrist 29. Oktober 2010
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2029

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter (Tanks) und Fässer aus Metall für den Transport, die Lagerung und Verarbeitung von festen und flüssigen Stoffen; Behälter und Gefäße aus Metall zum industriellen Einsatz mit Isolier- und Temperierungsfunktion; Gefäße für Rühr- oder Knetmaschinen aus Metall; Ansatzbehälter für Verfahrensprozesse aus Metall
7 Gehäuse aus Metall für maschinelle Apparate und Maschinen; an Rühr- oder Knetmaschinen angepasste Gefäße und an Maschinen für Verfahrensprozesse angepasste Ansatzbehälter; Gehäuse für Filter (Teile von Maschinen); Teile von Entstaubungsanlagen zur Abtrennung von Staub bei der Herstellung und dem Transport leicht zerfallender Produkte; Dosierbehälter (Maschinenteile) aus Edelstahl zur Dosierung liquider Stoffe mittels Druck oder Pumpen; Gehäuse für Filter für Maschinen und maschinelle Anlagen
11 selbstkühlende Fässer (Kühlbehälter); Adsorber (Anlagen zur Reinigung und Anreicherung von Gasen und Flüssigkeiten)
21 Isolier- und Temperierbehälter und -gefäße aus Metall zum industriellen Einsatz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2019 201800344652 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Oktober 2019 201900315331 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2014 201400175387 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2011 201100160554 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2011 201000549306 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Dezember 2010 201000666294 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2010 200900378443 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090639582