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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, Geräte für die Stromversorgung (ausgenommen Stromgeneratoren), zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-, Zutrittkontrollsystemen für die Gebäudeinstallation, automatische Steuerungseinrichtungen für Geräte der Gebäude-Automatisierung, Fernsteuerungsgeräte zur Gebäudeüberwachung, Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Feldbusse mit Busankoppler, BCU (bus coupling unit) und BIM (bus-interface-modul), EIB (European-installation-bus), Installationsbus, Sensoren und Aktoren, Dimmer (Lichtregler), Fernschalter; biometrische Identifizierungsgeräte, Gesichtserkennungsgeräte, Bildauswertegeräte der Automatisierungstechnik, optische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis von Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, insbesondere für Call-Center, elektronisches Bestellgerät und automatisches Ansage- und Aufnahmegerät, Schnittstellengeräte, Bridges, EDV-integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Systeme, nämlich Computer und Telefon-Endgerät (CTI = Computer Telephony Integration) mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailbox-Systeme (Online-Dienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal-Computer und tragbare Computer, und deren Peripheriegeräte sowie aus elektronischen Geräten der Klasse 09 bestehende Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Netzwerke, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten (soweit in Klasse 09 enthalten) und Kommunikationsbaugruppen mit Kommunikations-Controller und Kommunikationsschnittstellen; Geräte für die Kommunikations- und Informationstechnik, die Telekommunikationstechnik, die Sicherheitstechnik, die Haustechnik und die Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten (soweit in Klasse 09 enthalten); Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Datenausgabegeräten und Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte für die industrielle Elektronik und Mechanik, nämlich Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videogeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Stromversorgungsgeräte (ausgenommen Stromgeneratoren); analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSLAM (digital subscriber line access multiplexer), ADSL (Asymmetric Digital Subscriber Line) -Baugruppen, Leitungsmodul, Netzabschluss, metallischer Testzugang (metallic access), insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung, sowie aus vorgenannten Geräten bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik), Brillenfassungen, -gestelle, Okulare, Prismen; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, einschließlich Geräte zur Erfassung und Auswertung der Telefonkosten sowie Verwaltung von Telefonkonten, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Alarmgeräte, Diebstahl-Alarmgeräte, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen); Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Gateways, einschließlich Ethernet-Gateways, Router, Hubs; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, gedruckte Schaltungen und Karten mit integrierten Schaltkreisen, elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, Videokonferenzcodecs, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Speichereinrichtungen nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interface, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Signalumsetzer, I/O-Karten, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte; elektrische Schalt-, Verteiler- und Steuerschränke, bestehend aus Frontrahmen und Blenden, Steuerpultabdeckungen, Keyboards, beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen

38 Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf, sowie elektronische Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Informations-, Daten- und Dokumentenaustausch sowie mittels Computer einschließlich Sammeln und Liefern von Nachrichten im Rahmen der Dienstleistung von Presseagenturen über Satelliten, Funk, Telefax, Telex, Telefon, Telegramm und E-Mail; Bereitstellung des Zugriffs auf netzwerkbasierende Telekommunikationsdienste, nämlich Internet und Intranet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Dienstleistungen, die mittels des Telekommunikationsnetzes zu erbringen sind, nämlich elektronische Übertragung und Verstärkung und/oder Wiedergabe von Informationssignalen sowie Telekommunikation zwischen den im öffentlichen Netz betriebenen Teilnehmereinrichtungen untereinander, einschließlich elektronische Übermittlung von Fernkopien, von Texten und grafischen Darstellungen zur Wiedergabe auf Bildschirmgeräten, von Bildern und von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen zwischen diesen Endstellen; elektronische Übermittlung von Nachrichten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale einschließlich Fernsprechdienst, Mobilfunkdienst, Mehrwertdienst, Anrufbeantwortern, Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Sammeln von Pressemeldungen (Presseagentur); Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Adressinformationszentrum, einen elektronischen Marktplatz, ein Telesecurity Service Center, ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge (Software) zu Texten, Grafiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischer Foren im Internet; Ausstrahlung und elektronische Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen sowie elektronische Übermittlung von entgeltpflichtigen Leistungen, die über Telekommunikationsnetze erbracht werden, von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage einschließlich von Faxgeräten, Modems, Telefonen, und von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere zur Datenfernübertragung und Datenfernabfrage; Dienstleistungen von Internet- und Intranetprovidern (soweit in Klasse 38 enthalten); Einstellung von Webseiten ins Internet oder in ein Intranet für Dritte; Dienstleistungen von Telekommunikationsprovidern, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Telefon-Hotlines, E-Mail-Hotlines und Fax-Hotlines (soweit in Klasse 38 enthalten); Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; elektronische Übermittlung von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen (Fernwirkinformation) zwischen als Fernwirkleitstelle betriebenen Endstellen und einer bestimmten Gruppe von Endstellen, die als Fernwirkaußenstellen betrieben werden (Temexdienst); elektronische Übermittlung von Texten und Bildern von Nachrichtenagenturen zu Zeitungsunternehmen, Rundfunkveranstaltern und Behörden (Übermittlungsdienst für Presseinformationen); Nachrichtenübermittlung für Zwecke des Warndienstes (Übermittlungsdienste für den Warndienst); Personenrufdienste durch Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation einschließlich Übermittlung von Nachrichten eines bestimmten Absenders von Sendefunkstellen zu Empfängern (Funknachrichten an einen oder mehrere Empfänger) und Übermittlung von der Sicherheit der Seeschifffahrt dienenden Nachrichten über Küstenfunkstellen (Funkdienst für die Seeschifffahrt); Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken mit Daten, Graphiken, audiovisuellen und Multimediainformationen und Computerprogrammen für die Dokumentenübermittlung und -nutzung

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technisches Projektmanagement und Erstellen von technischen Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Entwicklung eines technischen Konzeptes zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Erstellung von Bewertungen und technischen Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung von Software für komplexe, heterogene Netze sowie von Netzwerken; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, nämlich Erstellung und Anpassung von Anwender-Programmen und Applikationen, Erstellen, Anpassung, Pflege, Aktualisieren, Kompilierung, Portierung und Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen (Software); Dienstleistungen eines Trust Centers, nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und / oder digitalen Unterschriften; anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierter Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung; Dienstleistungen einer Designagentur; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation, einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus, Durchführung von Ergonomiestudien, Entwurf von Modellbauten, projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners oder eines Multimediadesigners, insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; technische Konzeption von interaktiven Medien; technische Konzeption von interaktiven Medien; digitales Speichern von Daten und sonstigen Informationen, Erstellen von Internet-Seiten, interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere Ermöglichung von elektronischen Anfragen; Erstellen von Programmen (Software) zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Vermietung von Computern und Geräten für die Datenverarbeitung sowie von daraus zusammengestellten Anlagen; technische Projektierung und Planung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, Netzwerkplanung und technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), insbesondere zur Anschaltung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; technische Beratung für Franchising-Konzepte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090629471
Registernummer	302009062947
Internationale Marke	Nr. IR1134215, 25. Oktober 2024

Anmeldedatum	23. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum	23. April 2010
Eintragungsdatum	19. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist	23. April 2010
Ende Widerspruchsfrist	23. Juli 2010
Ablaufdatum	31. Oktober 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juni 2020	202000216741	5f	Löschung, Marke geloescht
30. September 2016	201620697832	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2016	201620474287	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2012	201200149441	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2010	201000292727	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. März 2010	200900367551	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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