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Die Deutsche Marke CHIPS wurde als Wortmarke am 23.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090627754 |
| Registernummer | 302009062775 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. April 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2029 |
Markeninhaber
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Polier-, Reinigungs- und Pflegemittel, chemische Erzeugnisse zum Reinigen und Pflegen von Fahrzeugen, Maschinen, Metallen, Holz, Stein, Glas, Keramik, Porzellan, Leder und Kunststoff, (vorgenannte Waren soweit in Klasse 3 enthalten)
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Bootshaken aus glasfaserverstärktem Kunststoff zum Teil mit Messinggewinde
21
kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile (handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe), Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger (Halter) für Fensterwischbezüge, Wasserschieber, Fenster- und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsvorrichtungsgeräte; Ersatzschienen für Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis; Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Gelenke aus Kunststoff als Teile von Teleskopstangen, Griffstücke aus Kunststoff als Teile von Teleskopstangen, alle von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber (Reinigungsgeräte, handbetätigt); Fenster-, Boden-, Decken- und Wandwischerbezüge; Wasserdurchlaufstangen von handbetätigten Reinigungsgeräten bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen; Fensterleder, Mikrofaserreinigungstücher, Wischmopps; Bürsten; Schwämme, speziell angepasste Köcher zur Aufnahme aller passenden Geräte und Utensilien für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung; Gürtel für die vorgenannten Köcher; Holster (soweit in Klasse 21 enthalten); Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenständen (handbetätigtes Reinigungsgerät); Halterungen für Pinsel und Geräte für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); angepasste Halter (insbesondere aus korrosionsbeständigem Kunststoff) für Stahlklingen zur Reinigung von Glas und Oberflächen; Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2020 | 202000402998 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. November 2019 | 201800345584 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. November 2014 | 201400414925 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2010 | 200900397464 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2009 | 200900365245 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090627754