LÖWEN STAR Logo (DPMA, 20.10.2009)
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Die Deutsche Marke LÖWEN STAR wurde als Wort-Bildmarke am 20.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090617406 |
| Registernummer | 302009061740 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. April 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2029 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte, münzbetätigte oder chipbetätigte Automaten, einschließlich für Münzschaltgeräte; Münzschaltgeräte; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Videospiele und elektronische Spielekonsolen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Verkaufsautomaten, insbesondere auch Spielkarten-Verkaufsautomaten; Ausgabeautomaten; Geldwechselautomaten; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder mit Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Geräte und Automaten auch vernetzbar betriebsfähig; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Geräte, sowie der Maschinen, Geräte und Apparate der Klasse 28
28
geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen), insbesondere Geldspielautomaten, Glücksspielautomaten, Videospielautomaten, Wettautomaten und Sportspielautomaten; vorgenannte Automaten auch mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Spielekonsolen als Handgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Sportautomaten (Maschinen) und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten und derartigen Anlagen für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Betrieb von Spielcasinos und Spielhallen; Dienstleistungen von Wettbüros (Unterhaltung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2019 | 201800343745 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Oktober 2012 | 201200325550 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Mai 2010 | 200900397380 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2009 | 200900350178 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090617406