Signlex

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Signlex wurde als Wortmarke am 10.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090593671
Registernummer 302009059367
Anmeldedatum 10. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 2010
Eintragungsdatum 05. November 2010
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 2010
Ende Widerspruchsfrist 10. März 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2019

Markeninhaber


44787 Bochum
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssoftware und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Scanner (Datenverarbeitung); Computerperipheriegeräte, nämlich aktive und passive Komponenten zur Netzwerkverkabelung, zur Anbindung von Anlagen an interne und externe Netzwerke, an Großrechenanlagen sowie an öffentliche oder private Datennetze; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Datenträger, nämlich Disketten, Compact-Discs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch codierte Speicherplatten und im Wesentlichen daraus bestehende Speicherbandsysteme; Rechenmaschinen; Chips (integrierte Schaltkreise); elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Software; Telefonanlagen; Faxapparate; codierte Identifikationskarten; codierte Servicekarten; Computerperipheriegeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer); Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); magnetische Identifikationskarten; Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate (audio-visuell); Computerprogramme in Form von Programmdokumentationen; Lehr- und Unterrichtsmittel als Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar); Unterrichtsapparate zur grafischen Darstellung
16 Druckereierzeugnisse; gedruckte Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Programme; Programmdokumentationen als Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme in gedruckter Form; Schreibwaren; Fotografien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Wandtafeln und Zeichengeräten; Schriften (Veröffentlichungen); Zeitschriften, Zeitungen
35 Werbung, auch im Internet für Dritte; Aktualisierung von Werbematerial; Verbreitung von Anzeigen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Marktforschung; Internetwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Rundfunk- und Fernsehwerbung; Erstellen von Statistiken; Telefonantwortdienst (für abwesende Teilnehmer); Durchführung von Transkriptionen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Erstellung von Geschäftsgutachten; Geschäftsführung für Dritte; Marketing (Absatzforschung), auch in digitalen Netzen; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien; Herausgabe von Texten (Statistiken) für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften für Werbezwecke; Scannen von Dokumenten (Büroarbeiten); Ermittlung und Nachforschung in geschäftlichen Angelegenheiten; digitale Datenverarbeitung, nämlich Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln von Daten, Nachrichten und Informationen in Computerdatenbanken
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung von Versicherungen; Vermittlung von Immobilien; Kreditvermittlung; Depotverwahrung von Wertsachen
37 Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Entstörung technischer Anlagen; Entstörung in elektrischen Anlagen; Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen; Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware)
38 Dienstleistungen von Presseagenturen, nämlich das Sammeln von Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern, Nachrichten und Pressemeldungen sowie das Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Durchführung von Telefondiensten, Teletextdienste, computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Telekommunikation; Bildschirmtextdienst; Übermittlung von Nachrichten, insbesondere auch elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (Presseagenturen); Auskünfte über Telekommunikation; Telekopierdienst (Telekommunikationsdienste); Telefondienst; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; e-mail-Dienste; Bereitstellung von Plattformen und Portalen im Internet; Dienstleistungen von Presseagenturen; Durchführung von Videokonferenzen; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekonferenzdienstleistungen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanknetzen und Computerdatenbanken, insbesondere im Internet; Vermietung der Zugriffszeiten zu Datenbanken; Leasing von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Datenübermittlung im Internet; Konnektierung von Internet-Domains und Email-Adressen in Computernetzen; Bereitstellung des Zugriffs sowie Vermietung von Zugriffszeiten auf Daten und Informationen in digitalen Netzen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen in Computernetzwerken
41 Erziehung; Unterhaltung; Ausbildung; Fernkurse; Fernunterricht; Schulung und Fortbildung Dritter; Veranstaltung und Organisation von Konferenzen und Kongressen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke); Verleih von Druckschriften; Vermietung von Druckschriften; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Herausgabe von Zeitschriften und Büchern auch im Internet; Auskunft über Veranstaltungen (Unterhaltung); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Fernsehbeiträgen; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Herausgabe von Texten (Statistiken), ausgenommen für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Fotografieren; Aufzeichnung von Videobändern; Dienstleistungen eines Übersetzers und Dolmetschers; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42 Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Design von Netzwerkseiten/Homepages (Webdesigning); technische Beratung auf dem Gebiet des Internets; Aktualisieren von Computer-Software; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Computer-Beratungsdienste; Design von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Wiederherstellung von Computerdaten; Wartung von Computer-Software; Computer-Systemanalysen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Dienstleistungen eines Grafikers; Erstellung von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Scannen von Gegenständen für technische Zwecke; technische Projektplanung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Speichern von Daten in Computerdatenbanken; Forschung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Datenübertragung; Erstellung von Software, soweit in Klasse 42 enthalten; Konzeption von Datenverarbeitungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Aktualisieren von Internetseiten; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Datensicherung, elektronische Datenspeicherung und Datenverwaltung im Rahmen von Serveradministration; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich elektronische Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Computersystem-Design; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Erstellung von Computeranimationen; Implementierung von Computerprogrammen in Netzwerken; Installieren von Computerprogrammen; Konfigurieren von Computernetzwerken durch Software; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Web-Servern; Vermietung von elektronischen Speicherplätzen im Internet, nämlich von Internetseiten
45 Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen); Dienstleistungen eines Rechtsanwaltes; Dienstleistungen eines Patentanwaltes; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums, technische Recherchen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Verwaltung von Schutzrechten und Urheberrechten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Registrierung von Domainnamen (juristische Dienstleistungen); Mediation; Nachforschungen über Personen; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Schlichtungsdienstleistungen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte in Rechtsangelegenheiten, einschließlich in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte; juristische Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; juristische Dienstleistungen in Angelegenheiten des Urheberrechts, einschließlich der Verwaltung von Urheberrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2020 202000214888 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017 201700408430 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2014 201400116981 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2013 201300261095 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2013 201300236588 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2012 201000605212 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. April 2011 201000605212 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. November 2010 200900346910 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090593671