BIOGAS

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BIOGAS wurde als Wort-Bildmarke am 06.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Ein Baum oder ein Strauch #Bäume oder Sträucher ohne Blätter #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090589674
Registernummer 302009058967
Anmeldedatum 06. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum 16. April 2010
Eintragungsdatum 16. März 2010
Beginn Widerspruchsfrist 16. April 2010
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 2010
Ablaufdatum 31. Oktober 2029

Markeninhaber


29345 Unterlüß
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; chemische Stoffe zur Prozessoptimierung in Biogasanlagen; chemische Mittel zur Nutzung bei der Güllehomogenisierung und zur Verbesserung ihrer Düngeeigenschaften; chemische Mittel zum Abbau von Schwimmschichten in Biogasanlagen und in Güllebehältern; chemische Mittel zur Verminderung der Geruchsbelästigung; chemische Mittel zur Entschwefelung von Biogas; Mineralstoffmischungen und Spurenelemente zur Prozessoptimierung für Biogasanlagen; vorgenannte Waren jeweils soweit in Klasse 01 enthalten
7 Maschinen zur Verwendung in Biogasanlagen, nämlich maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, Motoren und Turbinen; Werkzeugmaschinen (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausge-nommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Gerä-te; Stromerzeugungsgeneratoren zur Erzeugung von Strom aus Biogas; Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Deponiegas oder Klärgas, bestehend aus Motoren, Turbinen, maschinellen Dreh- und Rührwerken, maschinellen Pumpen, Generato-ren sowie Maschinen zur Gewinnung von Energie mittels Kraft-Wärmekopplung; maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, maschinelle Pumpen, Motoren und Turbinen, vorgenannte Waren jeweils als Teile von Anlagen zur Erzeugung von Energie oder Biogas aus fester und flüssiger Biomasse; maschinelle Zerkleinerungsmaschinen; Regler als Maschinenteile; Maschinen zur Effizienzsteigerung in Biogasanlagen, soweit in dieser Klasse enthalten
42 Dienstleistungen in Verbindung mit der Durchführung von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Analysen von in einen Fermenter einer Biogasanlage einzubringender oder eingebrachter Biomasse und/oder von in einem Fermenter einer Biogasanlage erzeugtem Biogas; Dienstleistungen von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Labors zur Unterstützung des Betriebs von Biogasanlagen; technische Projektplanung von Biogasanlagen; Beratung, nämlich technische Beratung von Betreibern von Biogasanlagen, insbesondere im Hinblick auf die Steuerung oder Regelung eines Biogasanlagenbetriebs und/oder die Aufbereitung von Biomasse und/oder die Beschickung einer Biogasanlage mit Biomasse; Bauberatung in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; Beratung zum produktionsintegrierten Umweltschutz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2019 201800342080 4 Verlängerung, Verlaengert
16. April 2019 201900100419 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. April 2019 201900100420 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2013 201300150779 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2010 201000289309 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. März 2010 200900346015 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090589674