Geha

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Geha wurde als Wortmarke am 01.10.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090581207
Registernummer 302009058120
Internationale Marke Nr. IR1031337, 03. August 2024
Anmeldedatum 01. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2010
Eintragungsdatum 17. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2010
Ablaufdatum 31. Oktober 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Papier für fotografische Zwecke; lichtempfindliches Papier; lichtempfindliches Papier für Fernkopiergeräte; chemische Entwickler für Fotokopierer sowie für fotografische und elektrofotografische Zwecke
2 Farben, insbesondere Malfarbe; Textilfarbe; Firnisse; Lacke; Beizen; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel und Farbstoffe (soweit in Klasse 2 enthalten); Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Fixiermittel für Aquarellfarben; Druckertinten; Druckpasten; Tinte (Toner) als Pulver oder flüssig für Drucker und Kopierer; Ink-Jet-Tinte für Tintenstrahldrucker für industrielle und Büroanwendungen; befüllte (wiederbefüllbare und nicht wiederbefüllbare) Tintenbehälter, insbesondere befüllte (wiederfüllbare und nicht wiederfüllbare) Tintenpatronen, Tintenkartuschen und Tinten-Nachfüllsätze (refill-kits) für Schreibmaschinen, Drucker und andere druckende Bürogeräte; befüllte (wiederbefüllbare und nicht wiederbefüllbare) Toner, Tonerkits und Tonerkartuschen für Laserdrucker und Kopiergeräte; den vorgenannten Waren angepasste Spezialbehälter und -abdeckungen, soweit in Klasse 2 enthalten; Deckweiß in Tuben (Farben); Toner in flüssiger Form und als Pulver
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel sowie Pflegesprays für Drucker, Telefax- und andere druckende Bürogeräte sowie für Schreibmaschinen und Computer, soweit in Klasse 3 enthalten
7 Maschinen, nämlich Papierumformungsmaschinen, einschließlich Papierumformungsmaschinen mit bogenweiser Zuführung; Thermo-Laminiermaschinen; Etikettiermaschinen, Lithografie-Etikettiermaschinen; Laminiermaschinen für Bogenstapel; Druckmaschinen; Stanzmaschinen; Längsschneide- und Schneidemaschinen; Papierbogen-Zuführungsmaschinen, Maschinen zum Schneiden, Falten, Handhaben, Bedrucken, Aufwickeln, Binden und Laminieren von Papier, Pappe und Folien; Teile und Zubehör für vorstehend genannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Aktenvernichtungsmaschinen; Schneidwerke und Gestelle jeweils für Aktenvernichtungsmaschinen sowie Kombinationen aus Aktenvernichtungsmaschinen und Ballenpressen; Mikrofilmvernichtungsmaschinen; Pressen für die Herstellung von Ballen aus Abfallmaterialien, insbesondere vollautomatische Ballenpressen mit elektrisch-hydraulischen Antriebssystemen; Teile von Aktenvernichtungsmaschinen und Ballenpressen, insbesondere Papierkörbe als Teile von Aktenvernichtungsmaschinen
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Cutter; Scheren; Messerschmiedewaren; Locher, soweit in Klasse 8 enthalten; handbetätigte Hefter als Werkzeuge und Geräte (ausgenommen Bürogeräte); Schneidwerkzeuge (handbetätigt); Handwerkzeuge (handbetätigt) zum Falten, Handhaben, Bedrucken, Aufwickeln, Binden und Laminieren von Papier, Pappe und Folien; Bürogeräte zum Schneiden
9 elektrische und elektronische Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -geräte; Computer; Computergeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Hardware; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme und -software, insbesondere zur Verarbeitung standardisierter Vorlagen für Buchführungs- und Abrechnungsanwendungen; Software zur optischen Zeichenerkennung; Plattenspeicher; Magnetdrähte, -platten und -bänder; bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern; Magnetplatten-, Karten- und Bänder und Bandkassetten zur Verwendung mit Computern; Datenspeicher zur Verwendung mit Computern; Halbleiterspeicher; Halbleiterspeichereinheiten; optische sowie elektromagnetische Daten- und Informationsträger; Multimedia-Veröffentlichungen (herunterladbar), insbesondere standardisierte Vorlagen für Buchführungs- und Abrechnungsanwendungen; Lesehilfen (Optik) für Sehbehinderte; CD-ROMs; elektronische Publikationen (herunterladbar); Tastaturen und Drucker zur Verwendung mit Computern; Eingabegeräte für Computer; Mäuse; Joysticks; Trackballs; Lichtgriffel; optische Anzeigegeräte; Kopierer; digitale Farbkopierer; Fotokopiergeräte; Scanner; Plotter; Drucker; Reprografie-Apparate; optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate für Bildaufzeichnung, -übertragung und/oder -wiedergabe; Fernkopieübertragungs- und -empfangsgeräte; Multifunktionsgeräte, die im eigenständigen Betrieb als Kopierer und Fernkopierer verwendet werden können; computergesteuerte Papierzufuhr-Vorrichtungen; Rechenmaschinen; Taschenrechner; Zählvorrichtungen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Textverarbeitungsanlagen; Apparate und Instrumente zur Speicherung, zum Zugriff auf und/oder zur Anzeige von Daten; Telekommunikationsapparate und -geräte; Modems; Klarschriftleser (Datenverarbeitung); Teile, Zusatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Taschen für Mobiltelefone, Laptoptaschen, Taschen für Organizer (soweit in Klasse 9 enthalten); Ordnungsmittel für Datenträger, nämlich Kästen, Boxen, Schubladen, Taschen, Mappen, Hüllen, Türme, Ordner, jeweils als angepasste Ware; Computersoftware in Form von elektronischen Dokumentenmanagementsystemen; elektronische, magnetische, optische und elektrooptische Speicher- und Archivierungssysteme und -medien; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Software zur Bearbeitung von Fotografien und Bildern sowie zur Steuerung des Druckvorgangs beispielsweise auf Etiketten; elektrische und elektronische Apparate für Kommunikationszwecke; Datenverarbeitungsgeräte und Kopiergeräte; Bandkassetten für Tonaufzeichnungen und Kassetten mit Tonaufzeichnungen; Kassettenhalter in Form von Boxen; Laserdrucker; Teile für Laserdrucker, soweit in Klasse 9 enthalten; Entwicklereinheiten (Druckerteile), Magnetfeldgeneratoren, Ozonfiltergeräte (Druckerteile); leere Tintenbehälter, insbesondere Tintenpatronen, Tintenkartuschen und Tinten-Nachfüllsätze (refill-kits) für Schreibmaschinen, Drucker und andere druckende Bürogeräte, Tintennachfüllvorrichtungen, Tintennachfüll-Sets, Tonernachfüllvorrichtungen und Tonernachfüll-Sets; elektrische Reinigungsvorrichtungen für Schreib- und Zeichengeräte; elektronische Stifte, insbesondere zum Schreiben auf Bildschirmen; Tintenpatronen (leer) für Drucker, Tinten-Kits (leer) für Drucker und Kopiergeräte; leere Teile aller vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckerköpfe; Tintenvorratsbehälter (leer); leere Tonerkartuschen und leere Tonerpatronen; Tonerbehälter (leer); Behälter für gebrauchten Toner (angepasste Ware); Toner-Kits (leer); Fotoleiterzylinder, Magnetzylinder, Entwicklungsstationen als Teile für Laserdrucker; Briefwaagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernseher und Monitore einschließlich LCD Monitore; interaktive Computerterminals für den Verkaufsbereich; Film- und Foto-Overheadprojektoren; Präsentations-Demo-Sets, soweit in Klasse 9 enthalten; Projektionswände, insbesondere Leinwände, LC-Datenprojektionsgeräte; Lasergeräte, soweit sie für Ausbildungs-, Präsentations- und Kommunikationszwecke eingesetzt werden, insbesondere Laser-Pointer; Beamer; Projektionsapparate und –zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Folienrollen-Kassetten, Folienrollen-Transporteinrichtungen, Blendschutz, Staubschutzhauben
16 Papierwischer zum Verwischen von Pastell- und Kohlezeichnungen; Schreib-, Zeichen- und Malblocks, Buntpapier, Tonpapier, Glanzpapier, Transparentpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und Schreiblernhefte; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, inklusive Stempelkästen, Stempelkissen, Stempelfarbe, automatische Stempel, soweit in Klasse 16 enthalten, Kohlepapier, Papiermesser, Schreibunterlagen, Schreibgeräteständer, Bleistiftspitzer, Radiergummis, Korrekturmittel und Löschstifte, Tinten, insbesondere Schreibtinten, Tintenpatronen, Tintenfässer; Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fineliner, Faserschreiber, Tintenroller, Wachsmalstifte, Bleistifte, Textmarker, Bleistifte, Buntstifte, Gelschreiber, Minen für Schreibgeräte, Schreibgeräteclips; Schreibfedern; Federetuis und -kästen, Etuis für Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, insbesondere Federetuis und -kästen für die Schule, für Pastellstifte und Ölfarbstifte; Knetmasse, insbesondere zum Modellieren von Gegenständen sowie für Kinder; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Künstlerfarben, Zeichen- und Malstifte, Farbkästen; Farbkästen für Kinder; Ersatzfarben (in Tablettenform) für Malkästen; Malerpaletten; Modellierton; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehrschriften; Schriftschablonen; Schriftvorlagen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Siegel; Siegellack; Siegelmaterial; Malkreide, insbesondere Tafelkreide, Aquarellkreide, Zeichenkreide, Straßenkreide, Wachsmalkreide, Fingermalkreide, Kreidebuntstifte, Pastellstifte; Zeichenkohle; Gummibänder; Bürogeräte und Apparate zum Falten, Aufwickeln, Binden und Laminieren von Dokumenten, Papier, Pappe und Folien; Selbstklebeetiketten, insbesondere auf Rollen, sowie auf Bogen, bedruckt und unbedruckt nämlich Computerlochrandetiketten, Dekorationsetiketten, doppellagige Etiketten (Duplex), fortlaufende Barcodes, Haftetiketten aus Packpapier, Haftetiketten mit Schutzlaminat ausgestattet für Innen- und Außenanwendung, Haftetiketten mit variablen Daten, zum Beispiel fortlaufende Nummerierung, Haftetiketten zur Firmenwerbung, Produktkennzeichnung, Hinweisetiketten, holografische Haftetiketten, Korrekturetiketten (Klebstoff Opak-deckend), jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Laser-, Inkjet-, Kopieretiketten aus Haftpapier und Haftfolien, Namensetiketten zur Anwendung auf Textilien, Sicherheitsetiketten selbstklebend, Verpackungs- und Verschlussetiketten, wasserlösliche Haftetiketten, jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Handetikettiergeräte; Kunststoffmappen für Schreib-, Zeichen- und Malwaren; Ordner, Mappen, Kataloge und Umschläge, insbesondere individualisierbare Ordner, Mappen, Kataloge und Umschläge; Ringbücher; Hefter; Sammler, soweit in Klasse 16 enthalten; Hängeordner; Hängehefter; Hängemappen; Hängesammler; Pultordner; Unterschriftenmappen; Archivtüten und -schachteln; Sichthüllen; Prospekthüllen; Trennblätter; Ordnerrückenschilder (auch selbstklebend); Klemmbretter; Klemmhefter und -mappen; Klemm- und Abheftmechaniken zur Aufnahme und Ablage von Schriftgut, Visitenkartenbücher und -alben; Präsentationsmappen und -alben; Schreibunterlagen; Briefkörbe; Stehkassetten; Schachteln und Kartons (ausschließlich für Bürozwecke); Ablageschalen für nichtelektrische Bürogeräte und Büroartikel, insbesondere für Hefter, Heftklammern und Schreibgeräte; Notizblockhalter; Aktenfahnen; Heftstreifen; Register; Schriftgutlocher; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papier für Drucker und Kopiergeräte; Papier- und Thermotransferrollen (Papier) für Telefaxgeräte; Etiketten nicht aus Textilstoffen; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Farb- und Korrekturbänder, Tintenpatronen für Drucker; Overhead-Marker; Schreibbänder und Schreibbandkassetten sowie Thermodruckbänder für Schreibmaschinen, Computerdrucker und Fotokopierer; Papier-, Akten- und Datenträgervernichter als Bürogeräte; Flip-Frame Präsentationshüllen (Büroartikel)
17 Heißklebe- und Haftlaminierfolie, soweit in Klasse 17 enthalten; selbstklebende Kunststofffolien für die Herstellung von Etiketten; Transparentfolien für Direktbeschriftung, Transparentfolien für Übertragung im Normalpapier-Kopierer, Transparentfolien für Computer-Ausgabe-Geräte, jeweils außer für Verpackungszwecke; Projektionsfolien, nämlich Leinwände
18 Taschen aus Leder; Mappen, nämlich Akten-, Dokumenten- und Notenmappen
20 Möbel, insbesondere Aktenschränke, Aufbewahrungsschränke und Regaleinheiten; mobile Archivierungs-, Aufbewahrungs- und Regaleinheiten sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten; Büro- und Konferenzmöbel, -tafeln und -wände, insbesondere Präsentationswände; Vitrinen; transportable Faltwände (Sichtschutzwände, Möbel), Warenträgerdisplays, Regale; Halterungen (nicht aus Metall) und Ständer für Bildschirme und Multimedia-Komponenten, Theken, Prospektständer, Wegweiser (soweit in Klasse 20 enthalten); Tische für Tageslichtprojektoren
38 Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken, Speicher- und Archivierungssysteme und zu Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; interaktive Übermittlung von Daten im Hinblick auf audiovisuelle Präsentationen; Beratung auf den Gebieten Telekommunikation
42 Beratung auf den Gebieten Computerhardware und -software sowie Informationstechnologie; Wiederherstellung von Computerdaten; Pflege von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software, vorbenannte Dienstleistungen jeweils insbesondere in Bezug auf Archivierungssysteme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2020 202000216918 5f Löschung, Marke geloescht
15. November 2011 200900406441 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
18. Mai 2010 200900406441 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
17. Dezember 2009 200900341686 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090581207