302009054104

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009054104 wurde als Bildmarke am 11.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schiffsräder, Kapstans, Schaufelräder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090541043
Registernummer 302009054104
Anmeldedatum 11. September 2009
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2010
Eintragungsdatum 11. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist 18. Oktober 2010
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber


53578 Windhagen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Baumaschinen, Abbaumaschinen und Aufbereitungsmaschinen und deren Werkzeuge (Maschinenteile), insbesondere Erdbaumaschinen, Maschinen zur Bodenbearbeitung, Straßenbaumaschinen, Kaltfräsmaschinen, Gleitschalungsmaschinen, Maschinen für die Instandsetzung von Straßen, Straßendecken-Recycling-Maschinen, Maschinen für den Straßenabbruch, Bodenstabilisiermaschinen, Verdichtungsmaschinen für den Erd-, Straßen- und Deponiebau, Maschinen zum selektiven Abbau von Rohstoffen für den Tage- und Untertagebau; im Wesentlichen aus Baumaschinen, Abbaumaschinen und Aufbereitungsmaschinen und deren Werkzeugen (Maschinenteile) bestehende stationäre, semimobile und mobile Aufbereitungsanlagen zum Brechen, Sieben, Trennen, Klassieren, Waschen und Transportieren von Rohstoffen und Wertstoffen, insbesondere Prallbrecher, Backenbrecher, Siebbrecher; Teile der vorgenannten Waren, wie Antriebselemente und Hochleistungswerkzeuge aus Hartmetall, Fräswerkzeuge, Verschleiß- und Ersatzteile der vorgenannten Waren
25 Oberbekleidung, T-Shirts und Sweat-Shirts, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Overalls, Handschuhe (Bekleidung), Hosen, Westen
37 Leitung und Ausführung von Hoch- und Tiefbauvorhaben, insbesondere von Straßenbauvorhaben, Tage- und Untertagebauvorhaben und Vorhaben zur Aufbereitung von Rohstoffen und Wertstoffen; Vermietung von Baumaschinen sowie von deren Ersatz- und Verschleißteilen, für den Hoch- und Tiefbau, insbesondere für Straßenbau, Tagebau, Untertagebau sowie von Maschinen für die Aufbereitung von Rohstoffen und Wertstoffen, insbesondere Vermietung von Prallbrechern (Baumaschinen), Backenbrechern (Baumaschinen) und Siebanlagen (Baumaschinen); Pflege, Instandhaltung, und Reparatur (auch im Rahmen von Pannenhilfe) von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten für den Hoch- und Tiefbau, insbesondere für Straßenbau, Tage- und Untertagebau und für die Aufbereitung von Rohstoffen und Wertstoffen
42 technische Planung von Hoch- und Tiefbauvorhaben, insbesondere von Straßenbauvorhaben, Tage- und Untertagebauvorhaben und Vorhaben zur Aufbereitung von Rohstoffen und Wertstoffen; technische Beratung zu Hoch- und Tiefbauvorhaben, insbesondere zu Straßenbauvorhaben, Tage- und Untertagebauvorhaben und Vorhaben zur Aufbereitung von Rohstoffen und Wertstoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Mai 2019 201800306647 4 Verlängerung, Verlaengert
08. April 2019 201900101881 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2016 201620569464 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2014 201400256778 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2014 201400195879 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2012 201200143226 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2012 201200113946 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2010 201000420311 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Juni 2010 200900320178 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090541043