Reformwaren

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Reformwaren wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Blau #Grün #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090540624
Registernummer 302009054062
Anmeldedatum 08. September 2009
Veröffentlichungsdatum 19. März 2010
Eintragungsdatum 11. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist 19. März 2010
Ende Widerspruchsfrist 21. Juni 2010
Ablaufdatum 30. September 2029

Markeninhaber

Reformhaus eG

19246 Zarrentin
DE

Markenvertreter

Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Dienstleistungen des Einzelhandels in Bezug auf Lebensmittel, Getränke, Waren des täglichen Bedarfs, Drogerieartikel, insbesondere in Bezug auf die Waren der Klassen 3, 5, 16, 29, 30, 32 und besonders in Bezug auf die oben aufgeführten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2019 201800308396 4 Verlängerung, Verlaengert
15. April 2019 201900100665 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2016 201620460046 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2014 201400443163 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2010 201000047534 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Februar 2010 200900314856 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090540624

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