Kabel Deutschland Logo (DPMA, 11.09.2009)
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Die Deutsche Marke Kabel Deutschland wurde als Wort-Bildmarke am 11.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090537704 |
| Registernummer | 302009053770 |
| Anmeldedatum | 11. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2010 |
| Ablaufdatum | 30. September 2019 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
14199 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, insbesondere als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compact Discs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar)
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Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Bücher, Literatur, Fachbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Handbücher, Plakate; Poster; Prospekte; Transparente; Wandtafeln; Verpackungsmaterialien sowie Werbeträger jeglicher Art aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
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Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen, insbesondere Einspeisung, Weiterleitung und Verbreitung von Fernsehsendungen in analoger und digitaler Form oder via Satellit in Breitbandkabelnetze und das Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Zugänge, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen von technischen Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Bereitstellung von Plattformen, Portalen, Chatrooms und Foren im Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
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Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; digitaler Bilderdienst; Erstellen von Bildreportagen; Film-, Fernseh-, Hörspiel-, Hörbuch-, Rundfunk-, Videotext- und Bildschirmtextproduktion; Bild-, Ton- und Datenträgervermietung
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Wartung, Wiederherstellung, Installation und Aktualisierung von Software; Computerberatungsdienste; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Computersoftware und Webservern; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken
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Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Computersoftware; Verwaltung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2020 | 202000175095 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. März 2017 | 201700072737 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2017 | 201700040279 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2017 | 201700040279 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2014 | 201400109266 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2011 | 201100316718 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2010 | 200900378703 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2010 | 200900315636 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 04. Januar 2010 | 200900315636 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. November 2009 | 200900315636 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090537704